Gleichheit bildet die Basis der Nationalitätenpolitik der chinesischen Regierung. Diese Politik umfasst die Aspekte wie Wahrung der Solidarität aller Nationalitäten und der Einheit des Landes, nationale Gebietsautonomie, Entwicklung der Wirtschaft und Kultur in den von natoinalen Minderheiten bewohnten Gebieten, Heranbildung von Funktionären ethnischer Minderheiten und Respektierung des religiösen Glaubens sowie der Sitten und Gebräuche der Minderheiten. Schließlich soll eine gemeinsame Prosperität aller Nationalitäten in China realisiert werden.

Gleichheit: Basis der chinesischen Minderheitenpolitik

Die Gleichberechtigung aller Nationalitäten ist in der chinesischen Verfassung verankert worden. Das bedeutet: Alle Nationalitäten, egal ob bevölkerungsreich oder –arm, alt oder jung, egal in welchem Lebensraum und Entwicklungstand, egal mit welchen Sprachen und Schriften, religiösen Glauben sowie Sitten und Gebräuchen, haben einen gleichberechtigten politischen Status. Die Gleichheit betrifft nicht nur Politik und Gesetze, sondern auch alle anderen Bereiche wie Wirtschaft, Kultur und gesellschaftliches Leben. Die Bevölkerung aller Nationalitäten haben Gleichheit vor dem Gesetz, wobei sie die gleichen Rechte genießt und die gleiche Verantwortung übernimmt. Nach langjährigen Bemühungen hat ein chinesisch geprägtes gesetzliches Rahmensystem zum Schutz der nationalen Gleichheit in China Gestalt angenommen.

Nationale Solidarität: Grundlegende Prinzipien zur Behandlung der Nationalitätenfragen in China

In China leben verschiedene Nationalitäten. Es ist von äußerst wichtiger Bedeutung, die nationale Solidarität zu wahren. Die chinesische Regierung betrachtet dies als die höchsten Interessen der Bevölkerung und Garantie für die gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller Nationalitäten.

Die Nationalitätenfrage gehört zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Die chinesische Regierung lehnt jedwede externe Einmischung in diese Frage unter dem Vorwand „Nationalität", „Religion" und „Menschenrechte" entschieden ab. Sie ist stets bemüht, die Sabotage und Umsturzaktivitäten der Terroristen, Separatisten und Extremisten im In- und Ausland vorzubeugen und gesetzmäßig zu bekämpfen.

Die nationale Gebietsautonomie: Grundlegende Richtlinien zur Lösung der Nationalitätenfrage und ein grundlegendes politisches System in China

Die nationale Gebietsautonomie in China bezieht sich auf die Selbstverwaltung und Ausübung der Autonomie in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten unter Leitung des Staates. Bis Ende 2008 sind landesweit insgesamt 155 autonome Kommunen eingerichtet worden, darunter 5 autonome Gebiete, 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (Banner).

Die Verwaltungsorgane der nationalen Gebietsautonomie sind die Volkskongresse und Volksregierungen der autonomen Gebiete, Bezirke und Kreise. Sie üben die Staatsmacht aus, in dem sie die inneren Angelegenheiten der eigenen Nationalität und Region verwaltet, gesetzliche Vorschriften selbständig ausarbeitet und die Entwicklung des Wirtschafts- und Kultursektors selbständig steuert.

Die autonomen Regionen sind ein untrennbarer Teil des Landes und steht unter Kontrolle des ZK der KP Chinas.

Gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller Nationalitäten: Grundlegender Standpunkt der chinesischen Minderheitenpolitik

Die chinesische Verfassung sieht vor, der Staat unternimmt alle Anstrengungen, um die gemeinsame Prosperität aller Nationalitäten im Lande zu fördern. Das 1984 erlassene und 2001 revidierte Gesetz über nationale Gebietsautonomie hat dann die Unterstützung und Hilfe für die von natioanalen Minderheiten bewohnten Gebiete verbindlich gemacht. Seit Jahren hat die chinesische Regierung der Unterstützung der sozioökomonischen Entwicklung der Minderheiten Piorität eingeräumt.

Nach der Gründung der Volksrepublik setzte die Regierung darauf, die Minderheiten von der Armut zu befreien. Seit Beginn der Reform und Öffnungspolitik Ende der 1970er Jahre hat sich der Staat auf wirtschaftlichen Aufbau und Entwicklung konzentriert und mehrere Maßnahmen zur beschleunigten Entwicklung der Minderheiten und der von ihnen bewohnten Gebiete getroffen.