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Die Shanghaier Kooperationsorganisation und China

Im Juni 2001 haben die Staatsoberhäupter von China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan auf der Gipfelkonferenz in Shanghai die "Deklaration zur Gründung der Shanghaier Kooperationsorganisation" unterzeichnet. Darin wurde angekündigt, basierend auf dem Mechanismus des "5-Länder-Gipfels in Shanghai" eine neue multilaterale Organisation für regionale Zusammenarbeit, die Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO), zu errichten. Das Ziel der Organisation liegt darin, das gegenseitige Vertrauen und die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen allen Mitgliedern zu verbessern. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen allen Mitgliedern in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Energie, Verkehr und Umweltschutz gefördert werden. Darüber hinaus sollen sich alle Mitglieder für die Wahrung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und weltweit und für die Etablierung einer demokratischen, fairen und vernünftigen neuen Weltordnung in Politik und Wirtschaft einsetzen. Alle Seiten sind übereingekommen, das Sekretariat in Beijing zu errichten.

Im Oktober 2002 hatten China und Kirgisistan im Rahmen der Shanghaier Kooperationsorganisation ein gemeinsames Anti-Terror-Manöver abgehalten.

Im August 2003 hatten die Mitgliedstaaten das erste multilaterale Anti-Terror-Manöver organisiert. 1300 Soldaten aus China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan nahmen daran teil.

Im Januar 2004 hat das Sekretariat der SCO in Beijing, ein ständiges Verwaltungsinstitut der Organisation, ihren Betrieb aufgenommen. Am 17. Juni 2004 nahm der ehemalige chinesische Staatspräsident Hu Jintao am SCO-Gipfel in Tashkent teil. Am 23. September 2004 nahm der ehemalige chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao an der dritten Ministerpräsidentenkonferenz der SCO in Bishkek teil. Dabei haben die Ministerpräsidenten aller 6 Mitgliedsländer einen Plan zur Umsetzung des Programms über die multilaterale Wirtschafts- und Handelskooperation gebilligt. Dieser umfasst insgesamt 127 Kooperationsprojekte in 11 Bereichen. Das war ein Zeichen dafür, dass die SCO in einer Phase der pragmatischen Zusammenarbeit mit Sicherheit, Wirtschaft und Handel als Schwerpunkt eingetreten ist.

Am 16. August 2007 nahm Hu Jintao am SCO-Gipfel in Bishkek teil. Dabei haben die Staatsoberhäupter aller sechs Mitgliedsländer einen langfristigen Freundschafts- und Kooperationsvertrag unterzeichnet.

Am 15. und 16. Juni 2009 nahm Hu Jintao am SCO-Gipfel im russischen Jekaterinburg teil. Dabei haben die Staatsoberhäupter aller sechs Mitgliedsländer eine Anti-Terror-Konvention unterzeichnet. Diese hat die gesetzlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit zwischen den SCO-Mitgliedern bei der Bekämpfung des Terrorismus gefestigt.

Am 7. Juni 2012 fand das 12. Treffen des Rats der SCO-Staatsoberhäupter in der Großen Halle des Volkes in Beijing statt. Das Treffen wurde von Hu Jintao geleitet, der den Vorsitz inne hatte. Im Mittelpunkt standen die Vertiefung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den SCO-Mitgliedern sowie große internationale und regionale Fragen. Auch wurde die künftige Entwicklung der Organisation gestaltet.

Als ein Hauptinitiator bzw. ein aktiver Förderer der Shanghaier Kooperationsorganisation hat sich China aktiv an allen Aktivitäten im Rahmen der Organisation beteiligt und mehrere konstruktive Vorschläge für die weitere Entwicklung und den Ausbau der Organisation vorgelegt.

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