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China verabschiedet neues "Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft"
   2008-08-29 19:41:35    Seite Drucken    CRI
Am Freitag wurde in China ein wichtiges Gesetz verabschiedet, nämlich das "Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft". Der Hauptzweck dieses Gesetzes für die Regierung, die Bevölkerung, die Unternehmen und den Markt Chinas besteht darin, die Recyclingwirtschaft von einem abstrakten Begriff in eine gesellschaftliche Praxis umzuwandeln.

Dank der Reform- und Öffnungspolitik in den vergangenen 30 Jahren konnte sich China schnell und kontinuierlich entwickeln. Zugleich vergrößerte sich aber auch der Abstand zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung, den Ressourcen und der Umwelt. Viele westliche Industriestaaten sahen sich in der Vergangenheit mit genau demselben Problem konfrontiert.

Der Kernpunkt dieses Problems ist die niedrige Effizienz beim Ressourcenverbrauch. Statistiken zufolge liegt der Energieverbrauch Chinas im Eisen-, Stahl- und Strombereich durchschnittlich 20 Prozent über dem internationalen Durchschnitt. Hinzu kommt, dass die Recyclingrate in China tiefer ist als jene der entwickelten Länder. Aufgrund dieser Umstände war es dringend notwendig, dass die chinesische Regierung ein Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft ausgearbeitet hat. Feng Zhijun, ein bekannter chinesischer Ökonom, erklärt uns die Vorteile des neuen Gesetzes:

"Durch die Förderung der Recyclingwirtschaft können neue Ressourcen für die weitere Entwicklung geschaffen werden. Es wird auch weniger Schadstoff produziert. Überdies kann dadurch die wirtschaftliche Effizienz gesteigert werden. Daher war es absolut notwendig, in kurzer Zeit ein Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft auszuarbeiten und in Kraft zu setzen."

Das neue "Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft" besteht aus insgesamt sieben Kapiteln mit 58 Paragraphen. Zu den wichtigsten Punkten gehören die Gesamtkontrolle, um den Ressourcenverbrauch und die Schadstoffemission einzudämmen, die Einrichtung eines Systems, das die Produzenten in die Pflicht nimmt, sowie die stärkere Kontrolle von Unternehmen mit hohem Energie- und Wasserverbrauch.

Im Gegensatz zu ähnlichen Gesetzen in westlichen Ländern legt das chinesische Gesetz größeren Wert auf den Ursprung der Produktionskette. Dies soll zu einer Energieeinsparung und Reduzierung der Schadstoffemission führen. Dieser Aspekt wird in einem Kapitel des neuen Gesetzes ausführlich beschrieben. Gemäß dem Ökonom Feng Zhijun setzt das neue Gesetz am richtigen Ort an:

"Die westlichen Industrienationen legen großen Wert auf die Wiederverwertung ihrer Abfälle. Die Wiederverwertung der Abfälle ist das Ziel der Recyclingwirtschaft. Unser Land befindet sich in einer Phase der sprunghaften Industrialisierung. Der Energieverbrauch ist sehr hoch, und die Verschwendung von Ressourcen sowie die Umweltverschmutzung wiegen sehr schwer. Daher gibt es einen großen Spielraum für die Energieeinsparung und die Reduzierung des Schadstoffausstoßes in der Anfangsphase. Wir müssen der hocheffizienten Nutzung sowie dem sparsamen Gebrauch der Ressourcen mehr Beachtung schenken."

Das neue "Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft" wird am Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten. Die chinesische Regierung hat diesbezüglich bereits mehr als 300 Normen revidiert und vervollständigt. Der Umsetzung des neuen Gesetzes steht nichts mehr im Wege, wie uns Li Chuanqing, der ehemalige Vizedirektor des staatlichen Hauptamts für Qualitätskontrolle und Quarantäne, erklärt:

"Die einschlägigen Vorschriften wurden von der Vorbereitung bis hin zur Umsetzung des Gesetzes vom Staatsrat und den zuständigen Behörden ausgearbeitet. Die konkreten Planungen wurden schon gemacht. All dies kommt der Förderung der Recyclingwirtschaft zugute."

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