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SCO-Gipfel in Duschanbe
   2008-08-29 14:42:41    Seite Drucken    CRI
Die achte Sitzung des Staatsoberhauptsrats der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) hat am 28. August in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe stattgefunden. Dabei hat der chinesische Staatspräsident Hu Jintao eine wichtige Rede zum Thema "gemeinsam eine harmonische Region mit permanentem Frieden und gemeinsamer Prosperität aufbauen" gehalten. Die Staatsoberhäupter der sechs SCO-Mitglieder haben mehrere Dokumente unterzeichnet, darunter die Duschanbeer SCO-Deklaration. Auf dem Gipfel wurde auch ein gemeinsames Kommunique veröffentlicht.

In seiner Rede wies Hu Jintao darauf hin, dass seit der Gründung vor sieben Jahren die SCO nach allen Kräften die regionale Sicherheit und Stabilität gewahrt und die regionale wirtschaftliche Entwicklung gefördert habe. So sei die politische Umwelt sowie die Sicherheit beziehungsweise die Entwicklungssituation in dieser Region beträchtlich verbessert worden. Unter Berücksichtigung der gegenwärtigen internationalen Umstände diene die Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region den gemeinsamen Interessen aller Länder. Hu Jintao rief alle SCO-Mitglieder auf, die Solidarität zu verstärken, und den Vertrag für langfristige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Kooperation umfassend umzusetzen, um eine harmonische Region mit permanentem Frieden und gemeinsamer Prosperität aufzubauen. Der von Hu Jintao vorgelegte Fünf-Punkte-Vorschlag bezieht sich auf die Verstärkung der strategischen Konsultation, um politisches gegenseitiges Vertrauen zu festigen, die Vertiefung der Sicherheitskooperation, um den regionalen Frieden zu wahren, die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, um den gegenseitigen Nutzen zu realisieren, die Förderung der humanen Zusammenarbeit, um eine Brücke der Freundschaft zu schlagen und auf die Durchsetzung des Prinzips der Öffnung, um gemeinsam eine regionale Harmonie zu schaffen.

Der Vorsitzende des Gipfels, der tadschikische Präsident Emomali Rakhmon, sagte in seiner Rede, die SCO habe bei der Wahrung von Frieden in der Region sowie der Förderung der Wirtschaftsentwicklung eine positive Rolle gespielt. Ihre internationale Position sei weiterhin gefestigt worden. Die Sicherheits- und Handelskooperation gälten als zwei Räder zur Förderung der Entwicklung der SCO. Auf diesem Gipfel haben alle Mitglieder Vereinbarungen über gemeinsame Anti-Terror-Manöver und gemeinsame Bekämpfung Handels mit Waffen, Munitionen oder Sprengstoffen sowie Memoranden zur Grundlage der Partnerschaft der Bankkörperschaft der SCO und der Euro-Asiatischen Entwicklungsbank unterzeichnet.

Das Niveau des gegenseitigen Vertrauens in die Sicherheit ist zwischen allen SCO-Mitgliedern ständig erhöht worden. Um neuen Bedrohungen und Herausforderungen zu begegnen, hat die SCO die Sicherheitskooperationen ausgedehnt, dazu zählen die Bereiche Bekämpfung des Separatismus, Terrorismus und Fundamentalismus, strategische Sicherheit, Verteidigungssicherheit, Gesetzvollstreckungs- und Informationssicherheit, Bekämpfung des Drogen-, Waffen-, Munition- und Sprengstoffschmuggels, Anti-Geldwäsche-Kampagne und Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität.

Bei Wirtschaftskooperation haben alle SCO-Mitglieder im September 2003 das Programm der multilateralen Handelszusammenarbeit unterzeichnet. Mittlerweile ist die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgebaut worden. Mehr als 20 große Wirtschaftskooperationsprojekte bezüglich des Lebensstandards der Bevölkerung oder wichtiger Bereiche wie Verkehr, Energie, und Telekommunikationen sind in Gang gesetzt worden. Von 2003 bis 2007 ist das Handelsvolumen zwischen China und den SCO-Mitgliedern um das 3,4-Fache gestiegen. Dies ist viel höher als das Wachstum des chinesischen Außenhandelsvolumens in der gleichen Periode. Hu Jintao betonte, alle Länder sollten ihre Überlegenheiten nützen und weiterhin die Begünstigung von Handel und Investition vorantreiben. Neue Musterprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikationen sollten ausgewählt und durchgesetzt sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Finanz und Landwirtschaft verstärkt werden.

Unter den gegenwärtigen internationalen Umständen sind die Aufgaben der SCO zur Festigung der regionalen Sicherheit, zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und Wahrung der gemeinsamen Interessen der Mitglieder immer schwieriger geworden. In der Duschanbeer Deklaration wurde betont, im 21. Jahrhundert seien die Verbindungen zwischen allen Ländern enger geworden. Die Sicherheit sei von der Entwicklung abhängig. Alle Mitglieder sollten effektive Methoden zur gemeinsamen Begegnung der Herausforderungen und Bedrohungen suchen. Die Zusammenarbeit in der Wirtschaft und der Sicherheit zwischen allen Mitgliedern sollte noch tiefer und umfassender werden.

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