Startseite | Nachrichten | Zeitgeschehen | Chinesischkurs | China ABC | Inet Radio | Frage der Woche | Paralympics 2008 in Beijing | Sendeplan
 

-Empfangsbericht
-Feedback   -Archiv

Russland erkennt Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien an
   2008-08-27 13:26:28    Seite Drucken    cri
Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat am Dienstag nach der Bestätigung durch das russische Parlament in einem Dekret die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkannt. Aus westlichen Ländern kamen daraufhin umgehend starke Reaktionen.

Medwedew sagte am Dienstag in einer Erklärung dazu, er habe diese Entscheidung aufgrund des Wunsches der Bevölkerung in Südossetien und in Abchasien nach Freiheit getroffen. Auch entspreche dieser Schritt der UN-Charta und dem Völkerrechtsprinzip von 1970 über zwischenstaatliche freundschaftliche Beziehungen, dem Helsinki-Dokument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von 1975 sowie anderen internationalen Dokumenten. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, jedoch sei dies die einzige Alternative für die Gewährleistung der Lebensverhältnisse der dortigen Bevölkerung. Russland rufe nun andere Länder dazu auf, ähnliche Entscheidungen zu treffen, so Medwedew weiter.

Russischen Beobachtern zufolge ist Medwedews Verfügung auf den Stillstand der Lage in Südossetien und in Abchasien sowie auf den Druck aus dem Westen auf Russland nach dem Ausbruch des georgisch-russischen Konflikts zurückzuführen. Auch aus Georgien wurden sofort nach dem Bekanntwerden der Anerkennung der Unabhängigkeit durch Russland erste Schritte unternommen. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat noch am Dienstag eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates einberufen, um dieses Vorgehen zu erörtern. Der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Georgiens, Alexander Lomaya, sagte in einem Interview mit einem Moskauer Rundfunksender, die Beziehungen zwischen Georgien und Russland seien nun auf lange Zeit unterbrochen. Der stellvertretende georgische Außenminister wiederum sagte, Russlands Handlungsweise stelle eine "offenkundige Annexion" von georgischem Territorium dar.

Gleichzeitig ist auch eine starke Reaktion aus den westlichen Ländern erfolgt. US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigte sich sehr besorgt über die Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien durch Russland. Rice betonte, die USA würden Südossetien und Abchasien weiterhin als Teile von Georgien betrachten. Zudem werde ihr Land durch das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat Russlands Versuch verhindern, diesen Status quo zu verändern. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete Russlands Entscheidung als "absolut nicht akzeptabel" und als "völkerrechtswidrig". Der britische Außenminister David Miliband rief dazu auf, eine "Allianz gegen Russlands Aggression in Georgien" zu bilden. Aus Frankreich, das gegenwärtig den EU-Ratssitz innehat, äußerten Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Außenminister Bernard Kouchner ihr Bedauern über Russlands Entscheidung und verurteilten zugleich diese Handlungsweise. Darüber hinaus sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Dienstag in Brüssel, die NATO lehne Russlands Entscheidung entschieden ab. Vielmehr unterstütze die NATO Georgiens Souveränität und territoriale Integrität. Jaap de Hoop Scheffer rief Russland dazu auf, diese Prinzipien einzuhalten. Der turnusmäßige Vorsitzende der OSZE, der finnische Außenminister Alexander Stubb, verurteilte Russlands Entscheidung und fügte hinzu, dies laufe dem grundlegenden Prinzip der OSZE zuwider. Stubb sagte weiter, als Mitglied der OSZE sollte Russland die Souveränität und territoriale Integrität anderer Länder respektieren.

Angaben aus dem Kreml zufolge hat Medwedew das russische Außenministerium sowie weitere zuständige Behörden bereits aufgefordert, zusammen mit Südossetien und Abchasien Verhandlungen über die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zu führen. Zudem wollen beide Seiten die Erarbeitung von bilateralen, gutnachbarschaftlichen Kooperationsverträgen erörtern. Der russische UN-Botschafter Vitaly Churkin sagte dazu, man habe dem UN-Generalsekretär bereits die Entscheidung seiner Regierung über die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien mitgeteilt.

     mehr zum Thema
     Ihr Kommentar
• Tschüß Beijing
• Leben auf Chinesisch (30.09.)
• Bildung/Wissenschaft (29.09.)
• Sonntagskonzert (05.10.)
• Eröffnung der Beijinger Paralympics
• Reisemagazin (26.09.)
• Wochenendkonzert (20. 09.)
• Wirtschaftsmagazin (01.10.)
• Zeitgeschehen (02.10.)
• Hörerbriefkasten (05.10.)
• Kulturmagazin (02.10)
• Paralympics 2008 (20.09)
• Nachrichten (05.10.)
 
 
 
 

 

 
 

Web german.cri.cn