Die ständigen Mitglieder des chinesischen Staatsrats kamen am Mittwoch in Beijing zu einer Sitzung unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten Wen Jiabao zusammen. Auf der Sitzung wurde die Abschaffung des Schulgeldes und anderer Nebenkosten während der Schulpflicht angeordnet.

Gemäß dieser Anordnung werden diese Kosten den schulpflichtigen Kindern in den Städten ab dem kommenden Wintersemester erlassen. Die Schüler, deren Familien am Existenzminimum leben, erhalten die Lehrbücher kostenlos. Die Internatsschüler ärmerer Familien bekommen vom Staat einen Zuschuss zum Lebensunterhalt.

Zudem wurde auf der Sitzung der Entwurf des revidierten Patentgesetzes der Volksrepublik China überprüft und prinzipiell angenommen.