Startseite | Nachrichten | Zeitgeschehen | Chinesischkurs | China ABC | Inet Radio | Frage der Woche | Paralympics 2008 in Beijing | Sendeplan
 

-Empfangsbericht
-Feedback   -Archiv

Unklare Aussichten auf Friedensgespräche zwischen israelischen und palästinensischen Spitzenpolitikern in Paris
   2008-07-14 12:36:26    Seite Drucken    cri
Der israelische Premierminister, Ehud Olmert, und der Palästinenserpräsident, Mamoud Abbas, haben am Sonntag im französischen Präsidentenhaus ein Friedensgespräch geführt. Im Anschluss daran sagte Olmert, die beiden Seiten seien einer Einigung noch nie so nahe gewesen. Doch internationale Politiker sehen die Aussicht auf Frieden zwischen den beiden Seiten weniger optimistisch.

Am gleichen Tag kam der französische Präsident, Nicolas Sarkozy, mit Spitzenpolitikern der Israelis und der Palästinenser zusammen, die am Mittelmeer-Gipfel teilnahmen. Auf einer abschließenden Pressekonferenz sagte Olmert, das Friedensgespräch zwischen den beiden Seiten sei sehr ernst und einer Einigung noch nie so nahe gewesen. Abbas erklärte, er werde sich weiter gemäß dem Fahrplan bemühen. Als EU-Ratspräsident war Sarkozy der Ansicht, dass sich die Europäische Union noch nicht genügend am Friedensprozess des Nahen Ostens beteiligt habe. Die EU solle eine wichtigere Rolle dabei spielen. Diese Äußerung wurde von Vertretern Israels und des palästinensischen Gebiets begrüßt. All dies verspricht eigentlich gute Aussichten für ein Friedensabkommen. Aber trotz aller positiven Kennzeichen sind noch viele weniger optimistische Faktoren erkennbar.

Seit dem Amtsantritt Sarkozys als französischer Präsident vertritt Frankreich statt der vorherigen pro-palästinensischen Stellung eine pro-israelische Politik. Olmert ist diesmal nach Paris gekommen, um am ersten Gipfel der Mittelmeerunion, für die sich Sarkozy nach allen Kräften einsetzt, teilzunehmen. Die EU hat vorher klar zum Ausdruck gebracht, dass sie stärker auf der Bühne im Nahen Osten agieren wolle. Deswegen hat Olmert an diesem feierlichen Tag die Gründung der Mittelmeerunion angekündigt.

Auch der Ausgangspunkt der EU für mehr Einsatz in Fragen im Nahen Osten ist nicht so einfach. Die EU war seit jeher einer von vier Akteuren in der Nahost-Frage. Doch wegen der zu großen Einflusskraft der USA spielte die EU dabei nur eine untergeordnete Rolle. Ihre Funktion war auf die finanzielle Unterstützung für die Region begrenzt. Sie war zu einem Geldautomaten der palästinensischen Übergangsregierung geworden. Derzeit sind die USA mit der neuen Präsidentschaftswahl konfrontiert. Wegen des Regierungswechsels nahmen die USA weniger Rücksicht auf die Lage zwischen Israelis und Palästinensern. Die EU will diese Gelegenheit nützen, erneut auf der Bühne im Nahen Osten aufzutreten und dort mehr Einfluss auszuüben. Blickt man auf das vergangene Halbjahr zurück, hatten die Spitzenpolitiker der EU-Länder bei allen Gelegenheiten erklärt, dass sie aktiver am Friedensprozess im Nahen Osten teilnehmen wollten. Die Mittelmeerunion wird als ein neues Instrument zur Realisierung dieses Ziels betrachtet.

Aber die Funktion der Mittelmeerunion als Plattform für die Verhandlung zwischen Israelis und Palästinensern ist auch nur begrenzt, und noch nicht fertig ausgearbeitet. Die Mittelmeerunion ist ein mutiges politisches Konzept. Sie verbindet die EU, in der politische Stabilität und wirtschaftliche Stärke herrschen, mit dem Nahen Osten, in dem es ununterbrochen Streitigkeiten gibt, zusammen. Doch eine Kooperation ist keine Garantie dafür, dass alle Konflikte beigelegt werden können. Diese Union stellt nur eine neue Plattform dar. Dies ist auch der Grund, warum es auf dem ersten Gipfel der Union am Sonntag zu keinem politischen Ergebnis gekommen ist. Außerdem gibt es auch Gegner dieser Mittelmeerunion. Als israelische Vertreter Reden hielten, waren die Vertreter aus Syrien aus dem Sitzungssaal ausgegangen. Denkt man an die Europäische Union, in deren Entwicklung in den vergangenen 50 Jahren viele Referenden gescheitert sind, sollte man der Mittelmeerunion mehr Zeit einräumen, bis sie ihre Funktion ausüben kann.

     mehr zum Thema
     Ihr Kommentar
• Tschüß Beijing
• Leben auf Chinesisch (30.09.)
• Bildung/Wissenschaft (29.09.)
• Sonntagskonzert (05.10.)
• Eröffnung der Beijinger Paralympics
• Reisemagazin (26.09.)
• Wochenendkonzert (20. 09.)
• Wirtschaftsmagazin (01.10.)
• Zeitgeschehen (02.10.)
• Hörerbriefkasten (05.10.)
• Kulturmagazin (02.10)
• Paralympics 2008 (20.09)
• Nachrichten (05.10.)
 
 
 
 

 

 
 

Web german.cri.cn