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Neue Phase der Sechsergespräche über Atomfrage auf koreanischer Halbinsel wünschenswert
   2008-06-27 14:23:24    Seite Drucken    CRI
Am Donnerstag überreichte Nordkorea China, dem Inhaber der Präsidentschaft der Sechsergespräche über die Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel, eine Liste über die Einzelheiten seines Atomprogramms. US-Präsident George W. Bush sagte daraufhin, die USA beabsichtigten nun, Nordkorea von der Liste der Terrorismus unterstützenden Länder zu streichen. Zudem würden die USA die Ausübung des Handelsgesetzes gegen feindliche Länder und andere Sanktionen gegenüber Nordkorea aufheben. Medienberichten zufolge haben diese positiven Handlungen zwischen Nordkorea und den USA dem Prozess der Lösung der Atomfrage neuen Antrieb gegeben. Weitere Aktionen in der nächsten Phase der Gespräche sind nun in naher Zukunft wünschenswert.

Gemäß dem Gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Aktion der zweiten Phase, das im Oktober 2007 veröffentlicht wurde, sollte Nordkorea eigentlich noch vor Ende 2007 die Unbrauchbarmachung der drei Atomanlagen in Yongbyon vollenden. Zudem sollte das Land präzise über sein Atomprogramm aufklären. Im Gegenzug sollten die USA ihre Versprechen gegenüber Nordkorea einlösen. Wegen verschiedenen Kontroversen zwischen Nordkorea und den USA hinsichtlich der Frage der Aufklärung über das Atomprogramm wurde dieses Dokument jedoch nicht rechtzeitig umgesetzt.

Seit Anfang dieses Jahres hatten Nordkorea und die USA mehrmals miteinander Kontakt aufgenommen. Dabei vertieften sie das gegenseitige Vertrauen und Verständnis. Durch intensive Verhandlungen zwischen allen Seiten kam man in der Frage der Klärung des Atomprogramms schließlich zu einem Konsens.

Die Handlungsweise Nordkoreas und der USA wurden noch am Donnerstag von den beteiligten Seiten der Sechsergespräche sowie der internationalen Gemeinschaft positiv beurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte, die Herausgabe der Überblicksliste durch Nordkorea sowie die folgende Reaktion der USA stellten einen bedeutenden Fortschritt zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel dar. Der südkoreanische Außenminister Yu Myung Hwan erklärte in Seoul, die Überblicksliste über das nordkoreanische Atomprogramm sei ein wichtiger Anfangspunkt für substanzielle Fortschritte bei der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Dadurch sei der Grundstein für die nächste Phase gelegt worden. Das russische Außenministerium begrüßte ebenfalls die Herausgabe der Überblicksliste in einer Erklärung. Ein Vertreter der japanischen Regierung sagte, als eine verantwortliche Seite der Sechsergespräche werde Japan aktiv an der Überprüfung der Liste teilnehmen.

Mit dem Durchbruch bei der Umsetzung der Aktion der zweiten Phase wurde die Fortsetzung der Sechsergespräche auch auf die Tagesordnung gebracht. Verschiedene Medien vertreten jedoch einheitlich die Ansicht, dass, obwohl Nordkorea und die USA am Donnerstag positive Gesten gezeigt haben, dies nicht bedeute, dass die zukünftige Lösung der Frage reibungslos verlaufen werde. Vor allem werde nun zuerst die Überblicksliste überprüft. Wie ein Vertreter Südkoreas mitteilte, beinhaltet die Überblickliste, die Nordkorea überreichte, Angaben über die Atomanlagen in Yongbyon, das Produktionsvolumen, das Anreicherungsvolumen und die Verwendung des Plutoniums sowie über die Uranreserven. Am Donnerstag kündigten die USA zudem an, in den kommenden 45 Tagen die Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben. Weiter hieß es, während dieser Zeit würden die USA die Angaben in der Liste präzise überprüfen und bestätigen. Nordkorea solle dabei ausreichende Kooperationsbereitschaft zeigen, ansonsten werde man entsprechende Maßnahmen ergreifen. Die japanische Regierung teilte noch mit, man hoffe, dass Nordkorea während dieser Zeit Aufrichtigkeit zeige, um die Frage der Geiselnahme von japanischen Staatsbürgern beizulegen. Einem Bericht aus Südkorea zufolge wurden die Zahl der Atomwaffen und Informationen über das Urananreicherungsprogramm sowie über die Atomverbreitung nicht in die Überblicksliste miteinbezogen. Die südkoreanische Regierung bedauere dies sehr, hieß es.

Trotz des Vorgehens von Nordkorea und den USA sind noch einige Aufgaben der zweiten Phase der Sechsergespräche zu erfüllen. Dazu gehören die Beschleunigung der Unbrauchbarmachung der Atomanlagen in Nordkorea sowie die Unterstützung für Nordkorea in den Bereichen Energie und Wirtschaft. Medienberichte wiesen darauf hin, dass alle Seiten diese Gelegenheit nutzen sollten, um das gegenseitige Vertrauen und das Verständnis zu verstärken und um die Sechsergespräche weiter voranzutreiben.

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