Beijing
Der Vorsitzende des ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo hat am Dienstag eine Konferenz des ständigen Ausschusses geleitet. Darauf informierte der chinesische Staatsrat über die Katastrophenbekämpfung und den Wiederaufbau in der Erdbebenregion. Diesbezügliche Vorhaben wurden überprüft.
Der stellvertretende chinesische Ministerpräsident Hui Liangyu sagte dabei, die chinesische Zentralregierung werde in diesem Jahr zunächst 70 Milliarden Yuan RMB bereitstellen, um eine Stiftung für die Unterstützung des Wiederaufbaus der Erdbebenregion zu gründen. In den kommenden zwei Jahren werde man dahingehend weitere Pläne ausarbeiten. Hui sagte, die Erdbebenregion solle innerhalb von drei Jahren im Prinzip wiederaufgebaut sein. Von 2011 bis 2015 solle der Wiederaufbau weiter gefestigt und vorangebracht werden.
Auf der Konferenz soll nun über den Entwurf des Regulierungsprogramms des Staatshaushaltes 2008 und den Entwurf des Gesetzes für Festkapital beraten werden. Zudem soll auch über die UN-Konvention für Behindertenrechte und die gutnachbarschaftlichen Kooperationsverträge der Shanghaier Kooperationsorganisation diskutiert und diese ratifiziert werden.
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