Die Sitzung der Präsidenten der Höheren Volksgerichte in China ist am Sonntag in Beijing eröffnet worden. Der Präsident des Obersten Volksgerichtes Wang Shengjun wies dabei darauf hin, dass in Gegenwart und Zukunft die Hauptaufgabe der Gerichte darin liege, nach allen Kräften ein faires, hocheffizientes und autoritäres Justizsystem sozialistischer Art zu etablieren und im größten Maße den immer zunehmenderen Justizbedarf der Bevölkerung zu decken. Zudem müssten Fairness und Gerechtigkeit in der Gesellschaft gewährleistet werden. Mehr dazu im folgenden Bericht.

Die zweitägige Sitzung ist die erste derartige Veranstaltung seit dem Führungswechsel bei den Gerichten aller Ebenen in China. Wang Shengjun legte in diesem Zusammenhang am Sonntag einen Arbeitsbericht vor. Darin erläuterte er ausführlich die gegenwärtige Arbeitslage der Gerichte, die künftigen Aufgaben sowie verschiedene Vorschläge. Er betonte, bei der Arbeit der Gerichte müsse die sozialistische Rechtsidee eingehalten werden.

"Die Gerichte müssen die angemessene Umsetzung der Verfassung und der Gesetze gewährleisten. Es gilt als Ausgangspunkt und Überprüfungsnorm aller Arbeiten der Volksgerichte, die Grundinteressen der Bevölkerung zu realisieren, zu wahren und zu entwickeln. Alle Gerichte müssen in ihrer Praxis die Verwirklichung der Fairness und der Gerechtigkeit in der Gesellschaft anstreben."

In den vergangenen zehn Jahren sind bei der Arbeit der Gerichte in China äußerst große Fortschritte erzielt worden. Der Aufbau von Fachkräften in diesem Bereich wurde energisch verstärkt und die juristische Reform stabil vorangetrieben. Dies hat in großem Maße zur umfassenden Umsetzung der grundlegenden Strategie der gesetzmäßigen Verwaltung des Landes sowie zum beschleunigten Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates beigetragen. Allerdings sind mit der sprunghaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und der Gesellschaft sowie der Verstärkung des Rechtsbewußtseins der Bevölkerung mehrere neue Ansprüche und Erwartungen der Menschen gegenüber der Arbeit der Gerichte entstanden.

Dazu sagte Wang Shengjun, die Gerichte sollten anstehende Fragen aus der Sicht der Gesetze, der Gesellschaft und des Volkes beobachten, analysieren und behandeln. Gesetzliche und gesellschaftliche Erfolge bei der Behandlung der Fälle sollten dadurch überprüft werden, ob sie einer wirtschaftlichen Entwicklung und der gesellschaftlichen Harmonie dienten. Nur dann könne man wirklich Fairness, hohe Effizienz und Harmonie bei der Justiz realisieren. Er sagte weiter, bei der Arbeit der Gerichte müsse großer Wert auf die Förderung der Entwicklung gelegt werden.

"Die Gerichte müssen das Dienstleistungsbewusstsein weiter verstärken und das sozialistische Marktwirtschaftssystem noch besser durch gesetzliche Maßnahmen verbessern. Das geistige Eigentum soll ebenso verstärkt geschützt werden. Rechtliche Maßnahmen für Energieeinsparung und Umweltschutz sollen beständig aufgestellt und verbessert werden. Der juristische Schutz der städtischen und ländlichen Wohnumwelt soll intensiviert werden. Entsprechende juristische Erklärungen über das Vertragsgesetz, das Gesetz über Eigentumsrechte und das Firmengesetz sollen erarbeitet und verbessert werden. All dies wird rechtliche Garantien für den beschleunigten Aufbau eines einheitlichen, offenen und modernen Marktwirtschaftssystems mit ordnungsmäßiger Konkurrenz liefern."

Seit 2004 ist die Respektierung beziehungsweise die Gewährleistung der Menschenrechte in der Verfassung verankert. Die Arbeit der Gerichte legt somit größten Wert auf den Schutz der Menschenrechte.

Dazu sagte Wang Shengjun, die Gewährleistung des Lebens der Bevölkerung sei ebenfalls ein zukünftiger Arbeitsschwerpunkt der Gerichte.

"Durch gesetzliche Mittel werden die Rechte und Interessen des Volkes tatsächlich geschützt. Die Behandlung von Fällen bezüglich der Bildung, der medizinischen Betreuung, der Beschäftigung, der Sozialabsicherung und der Wohnung sollen beachtet werden. Funktionen des Zivil-, des Verwaltungs- und des Strafrechts werden zur Geltung gebracht. Der gesellschaftliche Aufbau wird gefördert. Durch Internet, Briefe und Anklagen wird ein wissenschaftlicher, reibungsloser, hocheffizienter und bequemer Mechanismus zum Ausdruck der Wünsche der Bevölkerung etabliert. Dem Bedarf der Menschen wird rechtzeitig entsprochen und die Justiz zeitig geregelt."

Wang Shengjun sagte weiter, die Gerichte würden weiterhin die Reform des Systems der Offenheit bei Verhören und der Urteilsvollstreckung anwenden. Auch werde an einem System der Bekanntmachung im Internet sowie in zivilen und kommerziellen Prozesschreiben gearbeitet. Auch ein Auskunftssystem im Internet werde erforscht, so Wang. Zudem werde der Aufbau eines landesweiten Auskunfts- und Aufsichtssystems mit Informationen über Gerichtsfälle beschleunigt. Ein faires, rechtzeitiges, transparentes, hocheffizientes und wissenschaftliches juristisches System zur Bekanntgabe beziehungsweise zur Bewertung durch die Gesellschaft werde dabei etabliert, so Wang Shengjun weiter.