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Warum kehrt Frankreich in die NATO zurück
   2008-06-19 17:21:38    Seite Drucken    cri

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy kündigte am Dienstag in einer Rede an, Frankreich werde erneut in die Nordatlantikvertrag-Organisation (NATO) zurückkehren. Die Vorbedingungen dafür seien, dass seine eigenständige Militär- und Außenpolitik nicht beeinflusst werde. Am Mittwoch herrschte in den französischen Medien eine heftige Debatte über die Äußerung des französischen Präsidenten. Viele Medien sind der Ansicht, die Rückkehr Frankreichs in die NATO ziele auf mehr Mitspracherecht innerhalb der NATO ab, um den internationalen Einfluss des Landes sowie das Verteidigungspotential der Europäischen Union zu erhöhen. Die Verbesserung der Beziehungen zwischen Frankreich und den USA hat ein gutes Umfeld für die Rückkehr Frankreichs geschaffen.

Frankreich ist eines der zwölf Gründungsmitglieder der Nordatlantikvertrag-Organisation aus dem Jahr 1949. Im Jahr 1966 kam es jedoch zum Bruch zwischen der NATO und Frankreich. Der damalige französische Präsident Charles de Gaulle war mit der Kontrolle des Militärbündnisses durch die USA und Großbritannien sehr unzufrieden. Daher lehnte er es ab, das Kontrollrecht über die französischen Truppen der NATO zu übergeben. Überdies war er strikt gegen die Stationierung von NATO-Truppen in Frankreich. Schließlich trat Frankreich umfassend aus dem NATO-Pakt aus. In der Zwischenzeit haben sich die internationale Konstellation als auch die Beziehungen zwischen Frankreich und den USA komplett verändert. Die Rückkehr Frankreichs in die NATO ist erneut zu einem Thema geworden.

Medienberichten zufolge will sich Frankreich aus folgenden Gründen wieder in die Nordatlantikvertrag-Organisation integrieren.

Erstens sei der amtierende französische Präsident Nicolas Sarkozy der Ansicht, dass es dem Interesse seines Landes dient, die Beziehungen mit den USA zu normalisieren und mit ihnen eine Partnerschaft als gleichberechtigte Verbündete anzustreben. Fast alle französischen Medien vertraten die Meinung, die bilateralen Beziehungen zwischen Frankreich und den USA hätten sich dank Sarkozys Bemühungen stark verbessert. Insbesondere nach dem USA-Besuch des Präsidenten Ende des vergangenen Jahres nahm der Austausch zwischen den beiden Ländern zu. Auch die militärischen Beziehungen wurden erneut aufgenommen. Die Koordination und Zusammenarbeit der beiden Länder in den wichtigen internationalen Fragen seien ganz offensichtlich. Deswegen sei auch ein gutes Umfeld für eine NATO-Rückkehr Frankreichs geschaffen worden.

Zweitens komme eine Rückkehr Frankreichs eigenem Interesse zugute. Laut Angabe des französischen Verteidigungsministers Hervé Morin hat Frankreich zwar an den militärischen Aktionen unter Führung der NATO teilgenommen, aber nie ein Mitspracherecht besessen, da Frankreich nicht zur integrierten Militärstruktur der Organisation gehörte. Zudem wies Morin noch darauf hin, nach der Rückkehr Frankreichs in die Militärstruktur der NATO könne das französische Militär wieder unmittelbar und umfassender an den militärischen Aktionen der NATO teilnehmen. Dadurch könne das Niveau der französischen Truppen erheblich verbessert werden. Im Moment sei der Rückstand der französischen Truppen zu jenen der USA in den Bereichen Transport, Schutz gegen Luftangriffe und der Entstörung des Funkverkehrs noch immer sehr groß.

Drittens könne eine Rückkehr nach Ansicht Frankreichs die Verteidigungskraft der EU erhöhen. In diesem Juli wird Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Es sei eine wichtige Aufgabe während der Amtszeit Frankreichs, den Aufbau der Verteidigung der EU zu fördern. Falls Frankreich nicht in die integrierte Militärstruktur der NATO zurückkehren sollte, so die Überzeugung Sarkozys, würden viele Leute den Verteidigungsaufbau der EU unter Initiative Frankreichs als eine Konfrontation gegen die NATO betrachten.

Die Meinungen der Franzosen über das geplante Vorhaben sind unterschiedlich. Einige französische Medien sind der Ansicht, die USA hätten seit jeher durch die NATO versucht, die Angelegenheiten der EU unter ihre Kontrolle zu bringen, um sich unter dem Vorwand der globalen Partnerschaft in die internationalen Angelegenheiten einmischen zu können. Worauf Frankreich hoffe, sei die Förderung des Verteidigungsaufbaus der EU. Nach dem Wiedereintritt in die NATO werde der Handlungsspielraum Frankreichs unausweichlich von den USA eingeschränkt. Die französischen Oppositionsparteien kritisierten die Entscheidung Sarkozys. Sie behaupten, Frankreich orientiere sich in proamerikanischer Richtung. Auf diese Weise würde die Selbständigkeit Frankreichs in der Außenpolitik verloren gehen.

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