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Maßnahmen gegen illegale Übertragung olympischer Wettbewerbe im Internet
   2008-06-16 16:22:39    Seite Drucken    CRI
Die chinesische Regierung ist gegenwärtig dabei, landesweit eine spezielle Kampagne gegen die Copyright-Verletzungen und Raubkopien im Internet durchzuführen. Schwerpunktmäßig wird dabei gegen die illegale Übertragung olympischer Wettbewerbe sowie damit verbundene Aktivitäten im Internet vorgegangen. Die Aktion wurde in der vergangenen Woche begonnen und soll bis Oktober, also etwa vier Monate, andauern. Der stellvertretende Abteilungsleiter für Copyright beim staatlichen chinesischen Amt für Urheberrecht, Xu Chao, sagte dazu, die Kampagne werde vom staatlichen chinesischen Amt für Urheberrecht, dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit und dem Ministerium für Industrie und Information gemeinsam durchgeführt. Dabei gebe es zwei Arbeitsschwerpunkte:

"Große, schwere Fälle müssen nach allen Kräften angemessen behandelt werden. Besonders werden diejenigen, die strafrechtliche Gesetze verletzt haben, entsprechend bestraft. Der zweite Arbeitsschwerpunkt besteht darin, gegen illegale Übertragungen von olympischen Wettkämpfen sowie gegen damit ohne Erlaubnis durchgeführte verbundene Aktivitäten im Internet vorzugehen."

Xu Chao sagte weiter, diese Kampagne ziele hauptsächlich auf Verletzung von Verwertungsrechten und Raubkopien auf Video-Webseiten ab. Das staatliche Amt für Urheberrecht habe die entsprechenden Behörden landesweit dazu aufgefordert, große Webseiten sowie Webseiten zur Verbreitung von Musik, Filmen, Software, Büchern und Spielen zu überprüfen. Besonders solle untersucht werden, ob für die verbreiteten Inhalte auf solchen Webseiten eine Erlaubnis erteilt worden sei.

Xu Chao gab zu, dass in der Vergangenheit auf Video-Webseiten relativ oft Raubkopien zu finden gewesen seien. Er befürchtete zudem, dass solche Webseiten vor und nach den Olympischen Spielen noch aktiver sein würden. Olympische Wettkämpfe seien dann noch häufiger im Netz zu finden:

"Das staatliche Amt für Urheberrecht hat gegenüber dieser Frage eine sehr klare Position. Wir werden nach allen Kräften für eine sichere Übertragung der Olympischen Spiele sorgen. Diese sichere Übertragung beinhaltet nicht nur die Übertragung durch Radio und Fernsehen, sondern auch die Übertragung durch neue Medien, besonders durch das Internet und das Handy."

Xu Chao betonte weiter, gemäß der olympischen Charta, den gültigen Vereinbarungen zwischen der chinesischen Regierung und dem IOC, dem chinesischen Urheberrechtsgesetz sowie den Vorschriften zum Schutz der olympischen Logos sei es illegal, ohne Erlaubnis olympische Wettbewerbe sowie andere betreffende Aktivitäten im Internet zu übertragen oder zu verbreiten. Dies sei auch der Schwerpunkt dieser Kampagne.

Xu Chao sagte weiter, das Übertragungsrecht von olympischen Veranstaltungen im Internet auf dem chinesischen Festland und in Macao sei bereits an CCTV.com erteilt worden. Im Rahmen dieser Kampagne werde die chinesische Regierung nicht nur gegen Rechtsverletzungen mit Hilfe von Servern, sondern auch gegen Rechtsverletzungen durch normale Internetnutzer vorgehen. Gegenwärtig sei es zum Beispiel üblich, dass zahlreiche chinesische Internetnutzer in privaten Blogs oder in Foren von sich selbstaufgenommene Video-Sequenzen zugänglich machten. Sollte dies jedoch im Zusammenhang mit einem olympischen Wettkampf oder beispielsweise auch mit dem olympischen Fackellauf der Fall sein und solch ein Videoausschnitt ohne Erlaubnis in das Internet gestellt werden, so sei dies eine Verletzung derzeit gültiger Gesetze und Vorschriften. Webseiten oder einzelne Personen, die ein solches Vorgehen ausüben würden, werde man auffordern, ihre Inhalte zu schließen und die Internetverbindung abzubrechen. Auch bestehe die Möglichkeit, strafrechtlich gegen solche Tatbestände vorzugehen, so Xu Chao.

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