Auf einer Pressekonferenz sagte der stellvertretende Leiter des staatlichen Amtes für geistiges Eigentum Zhang Qin am Freitag in Beijing, das Programm zum Thema geistiges Eigentum in China sei Teil der Gesamtstrategie zur Entwicklung des Landes. Es werde auf lange Sicht die Entwicklung des geistigen Eigentums in China prägen.

"Am 5. Juni hat der Staatsrat das staatliche Programm zum Thema geistiges Eigentum erlassen. Dies kennzeichnet den offiziellen Beginn der Umsetzung einer speziellen Strategie hinsichtlich des geistigen Eigentums in China. In dem Programm wird aus strategischer Sicht die Gesamtentwicklung des Landes als Ziel festgesetzt, um China bis 2020 zu einem Land mit hohem Niveau in den Bereichen Schaffen, Anwendung, Schutz und Verwaltung des geistigen Eigentums aufzubauen."

In den vergangenen Jahren hat die chinesische Regierung großen Wert auf den Schutz des geistigen Eigentums gelegt. Mehrere Gesetze und Vorschriften sind dahingehend ausgearbeitet worden, die internationalen Regeln entsprechen und vollständig sind. Die chinesische Regierung hat kriminelle Handlungen und Verletzungen des geistigen Eigentums schwer bekämpft. Allerdings wurde das betreffende System in China erst frisch etabliert, und die Funktionen des Systems zur Unterstützung der wissenschaftlichen und kulturellen Erneuerung sowie der Standardisierung der Marktordnung sind noch nicht völlig zur Geltung gebracht worden. So kommt es noch häufig zu Rechtsverletzungen und dem Erstellen von Raubkopien. Zhang Qin sagte dazu, aus diesem Anlaß habe die chinesische Regierung vor drei Jahren mit der Ausarbeitung dieses speziellen Programms begonnen. Nach dem Einholen von Meinungen und Ansichten mehrerer Seiten sowie einer wiederholten Überarbeitung sei dieses Programm nun vor kurzem angenommen worden.

Vertreter des chinesischen Hauptamtes für Industrie und Handel sowie des Amtes für Urheberrecht sagten zudem, gemäß dem Programm werde die chinesische Regierung das Patentgesetz, das Markengesetz und das Urheberrechtsgesetz revidieren. Gesetzliche Vorschriften in den Bereichen traditionelle Kenntnisse, volkstümliche Kunst und Kultur sowie geographische Kennzeichen werde man ebenfalls in Kraft setzen. Auch werde man Gesetze und Vorschriften bezüglich des geistigen Eigentums zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs sowie im Bereich Außenhandel verbessern.

Laut dem Programm wird ein verstärkter Schutz des geistigen Eigentums als Schwerpunkt der Strategie betrachtet. Der stellvertretende Abteilungsleiter für Copyright beim staatlichen chinesischen Amt für Urheberrecht, Xu Chao, sagte dazu, die chinesische Regierung strebe einen doppelten Schutz des geistigen Eigentums durch Justiz und Verwaltung an. Der Schutz des geistigen Eigentums werde mit allen Kräften verbessert. Wörtlich sagte er:

"Gemäß dem Programm wird die strafrechtliche und zivile Rechtsprechung in den Gerichten gestärkt. Gleichzeitig wird der administrative Schutz intensiviert. So hat beispielsweise das staatliche Amt für Urheberrecht vor kurzem eine Plattform zur Meldung von Raubkopien errichtet. Auch hat das Amt ein spezielles Belohnungssystem für Informationen zur Bekämpfung der Herstellung von Raubkopien etabliert."

Darüber hinaus sind strategische Maßnahmen vorgelegt worden, darunter die Erhöhung der Erneuerung und die Unterstützung der Anwendung des geistigen Eigentums, die Entwicklung von Dienstleistungen in diesem Zusammenhang sowie der Ausbau der Kooperation in diesem Bereich nach außen.