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Verhandlung aller Seiten zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel
   2008-06-13 15:00:24    Seite Drucken    CRI
In dieser Woche führten alle Teilnehmer der Sechsergespräche über die Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel bilaterale oder multilaterale Verhandlungen in Beijing, Pjöngjang, Seoul und Panmunjon, um Vorbereitungsarbeiten für die nächste Phase der Denuklearisierung zu leisten. In den Verhandlungen wurden positive Resultate erzielt. Medienberichten zufolge bleibt wegen der Komplexität der Frage noch abzuwarten, wann die Sechsergespräche fortgesetzt werden.

Gemäß dem gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der zweiten Phase, das am dritten Oktober des vergangenen Jahres während den Sechsergesprächen verabschiedet wurde, hätte Nordkorea bis Ende 2007 seine Atomanlagen im Nyong Byon unbrauchbar machen sollen. Zudem hätte das Land sein Atomprogramm komplett und präzise erklären müssen. Die USA sollten ihre Versprechen dem Vorgehen Nordkoreas entsprechend einlösen. Zu den Versprechen gehörten die Streichung Nordkoreas von der Liste der Terrorismus unterstützenden Länder sowie die Aufhebung des Handelsgesetzes für feindliche Länder gegenüber Nordkorea. Die übrigen Parteien der Sechsergespräche sollten Nordkorea finanziell sowie mit Energielieferungen unterstützen.

Obwohl die Frist für die zweite Phase, die im gemeinsamen Dokument festgelegt wurde, schon überschritten wurde, will man mittels Verhandlungen diesen Aktionsplan nach wie vor umfassend und ausgeglichen umsetzen. Ein besonderes Augenmerk gilt der bilateralen Verhandlung zwischen Nordkorea und den USA. Am Dienstag und Mittwoch besuchte Sung Kim, der Leiter der Abteilung für Südkorea im US-Außenministerium, Pjöngjang. Dort erörterte er mit nordkoreanischen Vertretern die technische Seite der Unbrauchbarmachung der Atomanlagen sowie die damit verbundene politische und wirtschaftliche Kompensation für Nordkorea. Laut Diplomatenkreisen diskutierten die Teilnehmer in der jüngsten Verhandlungsrunde schwerpunktmäßig über die detaillierten Fragen der Denuklearisierung. Dies deute darauf hin, dass die beiden Seiten schon einen gewissen Konsens bei der Einstellung des Atomprogramms erreicht hätten.

Zum Prozess der Sechsergespräche gehört auch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Japan. Wegen der ungelösten Frage der japanischen Geiselnahme in Nordkorea hat Japan die Teilnahme an der Energieunterstützung für Nordkorea seit jeher abgelehnt. Japan plädierte auch gegen die Streichung Nordkoreas von der Liste der Terrorismus unterstützenden Länder. Dies führte zu Schwierigkeiten bei der Ausarbeitung eines konkreten Zeitplans für die Hilfeleistung an Nordkorea. Nordkorea vertrat die Ansicht, dass der Vorfall der Geiselnahme schon gelöst worden sei. Daher solle Japan die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Nordkorea aufheben. Zudem solle sich Japan klar zur historischen Frage der Invasion Japans in Nordkorea bekennen. Am Mittwoch und Donnerstag fand die offizielle Verhandlung zwischen Nordkorea und Japan in Beijing statt. Experten zufolge wird sich die Haltung Nordkoreas in der Frage der Geiselnahme ändern, um von der Liste der Terrorismus unterstützenden Länder gestrichen zu werden. Auf diese Weise könnten alle Seiten ihre wirtschaftliche und energiepolitische Unterstützung für Nordkorea reibungslos durchführen.

Laut dem gemeinsamen Dokument sind die anderen fünf Länder der Sechsergespräche nach der Unbrauchbarmachung der Atomanlagen und der Klärung des nordkoreanischen Atomprogramms verpflichtet, Nordkorea wirtschaftlich und humanitär zu unterstützen, sowie dem Land Rohstoffe zu liefern, die dem Wert von einer Million Tonnen Schweröl entsprechen.

Medienberichten zufolge haben die fünf Länder Nordkorea schon Hilfe im Wert von 390.000 Tonnen Schweröl zur Verfügung gestellt. Politische Beobachter gehen davon aus, dass sich die Ausarbeitung des Zeitplans für die Hilfeleistung sehr schwierig gestalten wird, falls Japan sich nicht an der Unterstützung für Nordkorea beteiligen sollte. Die involvierten Parteien sollten die Fragen im gegenseitigen Interesse flexibel lösen.

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