Genf

Der Protektionismus der USA sende ein besorgniserregendes Signal aus. Dies geht aus einer Erklärung der EU-Delegation bei der Welthandelsorganisation (WTO) vom Mittwoch hervor. In der Erklärung forderte die EU die USA auf, ihren Verpflichtungen als Mitglied der WTO nachzukommen und ihre protektionistischen Maßnahmen aufzuheben.

Weiter heißt es in der Erklärung, die USA würden alle Container mit Importwaren seit kurzem scannen, was die Exportkosten der EU-Produkte steigere und gegen die Regeln der WTO verstoße. Zudem habe der US-Kongress ein neues Gesetz über die Landwirtschaft ratifiziert, das die realen Subventionen der US-Regierung für mehrere Agrarprodukte aufstocke. Dies sei eine Zuwiderhandlung gegen die Forderung der Doha-Verhandlungsrunde nach Liberalisierung der Agrarprodukte.