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Chinesischer WTO-Botschafter beurteilt Handelspolitik der USA
   2008-06-12 14:55:23    Seite Drucken    CRI
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Mittwoch ihre Beurteilung der Handelspolitik der USA nach zwei Tagen beendet. Als größte Volkswirtschaft der Welt kann deren Handelspolitik das globale Handelsumfeld direkt beeinflussen. Unsere Korrespondentin in der Schweiz, Duan Xiujie, führte nach der zweitägigen Klausurtagung ein Interview mit dem chinesischen WTO-Botschafter Sun Zhenyu.

Einem Ergebnisbericht der WTO vom Mittwoch zufolge schenken die meisten Mitglieder der Organisation der Verlangsamung der Entwicklung der US-Wirtschaft und des Handels in dem Land große Aufmerksamkeit. Sun Zhenyu sagte dazu, die Währungspolitik der USA sei bei der Beurteilung strikt kritisiert worden. Er sagte weiter, im vergangenen Jahr habe die rasche Abwertung des US-Dollar einen Anstieg der Öl- und Lebensmittelpreise verursacht, was in den Entwicklungsländern viele Probleme auslöste.

Gemäß den einschlägigen Regelungen der WTO beurteilt die Organisation alle zwei Jahre die Handelspolitik der vier größten Volkswirtschaften der Welt. Die Mitgliedsländer können dabei Fragen stellen, die in ihrem Interesse stehen. Diese wiederum werden von den Vertretern des beurteilten Landes beantwortet. Dadurch sollen der Austausch und das Verständnis vertieft werden und Handelsstreitigkeiten reduziert werden. Dieses Mal erfolgte die neunte Beurteilung der US-Handelspolitik. Während der zweitägigen Sitzung stellten die Mitgliedsländer der WTO insgesamt über 800 Fragen.

Am Mittwoch erklärte die EU-Delegation bei der WTO, die Orientierung der USA hin zu Handelsprotektionismus sei ein besorgniserregendes Signal. Sun Zhenyu wies seinerseits darauf hin, der Handelsprotektionismus der USA sei im Handel zwischen China und den USA besonders klar zu beobachten. Er sagte:

"In den Reden der beiden US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten haben wir häufig gehört, dass sie die Einschränkungen beim Handel mit China verstärken wollen. Über 40 einschlägige Gesetze wurden vom US-Kongress verabschiedet. Doch die meisten davon haben mit dem Handel nichts zu tun. Gegenüber den von China importierten Waren verhängen die USA Antisubventions- oder Antidumpingmaßnahmen. Dies hat die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen China und den USA deutlich beeinträchtigt."

Um das globale Handelsumfeld zu verbessern und um gerechtere Handelsregelungen zu gestalten, hat die WTO 2001 die Doha-Verhandlungsrunde ins Leben gerufen. Davon sollten vor allem die Entwicklungsländer profitieren. Doch mittlerweile ist die Verhandlungsrunde schon seit zwei Jahren festgefahren. Derzeit befindet man sich in einer angespannten Situation, eine Auflösung der Runde droht. Dazu sagte Sun Zhenyu, die Hauptursache dafür liege darin, dass die USA die Subventionen für die Landwirtschaft nicht senken wollen. Bei den Verhandlungen auf diesem Gebiet sollten die USA mehr Flexibilität zeigen.

"Gemäß dem Vorschlag des Vorsitzenden der Gruppe für landwirtschaftliche Verhandlungen sollen die USA die jährlichen Landwirtschaftssubventionen von über 16 Milliarden US-Dollar auf 13 Milliarden US-Dollar reduzieren. Doch die USA forderten im Gegenzug andere Länder zur Öffnung der Märkte für Industrieprodukte auf. Dies ist der Grund für die festgefahrene Doha-Verhandlungsrunde."

Sun Zhenyu fuhr fort, die USA als Nutznießer des multilateralen Handelsmechanismus sollten mehr zur Doha-Verhandlungsrunde beitragen.

"In den vergangenen Jahrzehnten sind die USA zu einem der größten Nutznießer des multilateralen Handelsmechanismus geworden. Daher sollten sie auch eine leitende Funktion ausüben und ein Vorbild darstellen. Sie sollten zudem anderen Ländern gegenüber relative Flexibilität zeigen, um die Doha-Verhandlungsrunde zu einem Erfolg zu verhelfen."

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