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Erste Vorschriften zum Wiederaufbau nach der Katastrophe in China in Kraft getreten
   2008-06-11 19:24:57    Seite Drucken    CRI
Vor kurzem hat der chinesische Staatsrat die "Vorschriften zum Wiederaufbau nach der Erdbebenkatastrophe in Wenchuan" erlassen. Es handelt sich hierbei um die ersten spezifischen administrativen Vorschriften zum Wiederaufbau eines Erdbebengebiets.

Am 12. Mai ereignete sich in Wenchuan in der südwestchinesischen Provinz Sichuan ein verheerendes Erdbeben der Stärke 8,0 auf der Richterskala. Dabei kamen bislang mehr als 69.000 Menschen ums Leben. Mehr als 100.000 Quadratmeter große Flächen sind vom Erdbeben betroffen. Beim Beben vom 12. Mai handelt es sich um das Erdbeben mit der stärksten Zerstörungskraft, dem größten Umfang sowie der schwierigsten Rettungsarbeit seit der Gründung der Volksrepublik China. Der chinesische Staatsrat erließ die Vorschriften zum Wiederaufbau in weniger als 20 Tagen nach dem Ausbruch der Katastrophe. In diesem Gesetz wurden die Verantwortungsbereiche der Regierungen aller Ebenen sowie der zuständigen Behörden beim Wiederaufbau festgelegt. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass der Wiederaufbau nach dem Erdbeben ordnungsmäßig und effektiv verläuft.

Die Vorschriften wurden nicht nur rasch erlassen, sondern Experten zufolge auch mit einem treffenden Inhalt versehen. Die erlassenen Vorschriften seien eine koordinierte Vermischung von kurz- und langfristiger Planung zum Wiederaufbau nach der Katastrophe, wie Prof. Mo Jihong vom Rechtswissenschaftlichen Institut der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften erläutert:

"Der Wiederaufbau von Wenchuan nach dem Erdbeben braucht mindestens zehn Jahre. Dafür müssen zahlreiche menschliche, materielle und finanzielle Kräfte eingesetzt werden. Der ganze Prozess ist auf die Unterstützung des Landes, der lokalen Regierungen, der sozialen Organisationen und der gesamten Bevölkerung angewiesen. Die Beziehungen sind relativ kompliziert. Eine koordinierte Planung gilt aber als ein Muss. In den Vorschriften wurden die Prinzipien über den Wiederaufbau schnell festgelegt. Konkrete Arbeitsplanungen, darunter die provisorische Unterbringung, sind detailliert aufgelistet."

Bei den aus neun Kapiteln und 80 Punkten bestehenden Vorschriften handelt es sich um die ersten Vorschriften, die sich spezifisch mit dem Wiederaufbau eines Ortes nach einer Katastrophe befassen. Der Inhalt umfasst unter anderem die provisorische Unterbringung, Untersuchung und Bewertung, Planung und Durchführung des Wiederaufbaus, Kapitalsammlung, politische Unterstützung, Aufsicht und Kontrolle sowie rechtliche Verantwortung.

Laut den Vorschriften werden bei der provisorischen Unterbringung vielfältige, flexible Methoden praktiziert. Die Regierungen sollen die Geschädigten im Falle ihrer selbständigen Unterbringung subventionieren. Arme Schüler sollen in ihrem Lebensunterhalt ebenfalls finanziell unterstützt werden. Das Ministerium für Zivile Angelegenheiten soll die Unterbringung, Subventionierung, psychische Hilfeleistung und Rehabilitation der Kinder, Senioren und Behinderten ohne Familienangehörige organisieren. Die Regierungen aller Ebenen sollen den Betroffenen in den Katastrophengebieten psychologische Hilfe zukommen lassen und die Produktion wieder herstellen.

Gemäß Prof. Yang Weidong vom chinesischen Staatlichen Administrationsinstitut verkörpern die Vorschriften im Kern den von der chinesischen Regierung angestrebten Geist einer Dienstleistungsregierung, die "den Menschen in den Mittelpunkt stellt". Prof. Yang Weidong wörtlich:

"Man kann eine Regierung, die dem Volk dient, gut beurteilen, und zwar danach, wie die Regierung auf solche Notfälle reagiert. Die Idee, den Menschen zu dienen, wird in den Vorschriften zum Wiederaufbau der Katastrophengebiete festgehalten und damit rechtlich umgesetzt. Aus den Vorschriften kann man die Aufmerksamkeit, welche die Regierung den Interessen der Bevölkerung schenkt, erkennen, was für das Regieren äußerst wichtig ist."

Es wird in den Vorschriften unterstrichen, dass beim Wiederaufbau sowohl die Meinung der betroffenen Menschen und Experten als auch die Meinung der Öffentlichkeit sorgfältig angehört werden soll.

Aus den Vorschriften, so die Expertenmeinung, lasse sich der Geist des rechtlichen Regierens erkennen, da ganz speziell auf die Interessen der Menschen und die Gleichberechtigung geachtet werde.

Zudem findet man in den Vorschriften auch Antworten auf brennende Fragen der Öffentlichkeit, etwa Antworten auf die Herkunft, die Verteilung sowie die Verwendung der Hilfsgelder und -güter für die Katastrophenbekämpfung.

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