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Tauziehen um iranische Atomfrage setzt sich fort
   2008-06-06 15:53:40    Seite Drucken    CRI
In Wien findet derzeit eine Sitzung des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergieorganisation IAEA statt. Der Generaldirektor der IAEA, Mohammed el-Baradei, überreichte dabei einen Bericht. Dazu sagte er, seine Organisation verfolge nach wie vor mit größter Aufmerksamkeit die Frage, ob der Iran sein Atomprogramm zu militärischen Zwecken eingestellt habe. Um diese Frage zu klären, solle der Iran die notwendige Transparenz zeigen und ausreichende Beweise vorlegen. Viele Experten sind nun der Ansicht, der relativ hart formulierte Bericht vom Chef der Atomenergieorganisation werde eine neue Runde des Tauziehens um diese Frage auslösen.

In dem Bericht von el-Baradei wird darauf hingedeutet, dass der Iran verdächtigt werde, Informationen geheimgehalten zu haben. Dies stellt wiederum einen Anlaß für die USA und andere westliche Länder dar, den Iran erneut deswegen unter Druck zu setzen. Der US-Botschafter bei der IAEA, Gregory Schulte, kritisierte am Donnerstag den Iran, dass das Land keine richtige Antwort auf die Fragen, die von der IAEA gestellt wurden, gegeben habe. Das französische Außenministerium erklärte, die Bedenken der internationalen Gemeinschaft hätten sich bewahrheitet. Zudem rief es zur Einstellung der Aktivitäten zur Urananreicherung durch den Iran sowie zu weiteren Verhandlungen auf. Im deutschen Wochenmagazin "Der Spiegel" hieß es, der Iran sei wegen der Verheimlichung von wichtigen Informationen bezüglich des Atomprogramms von der Internationalen Atomenergieorganisation kritisiert worden.

Die heftige Kritik von den westlichen Ländern wurde jedoch vom Iran hart zurückgewiesen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad betonte am Dienstag erneut, dass das iranische Atomprogramm komplett transparent und friedlich sei. Die Bush-Regierung suche nur nach einem Vorwand für eine militärische Invasion. Der Iran habe keine Angst vor den Drohungen der USA.

Analytiker wiesen darauf hin, dass sich nach der Veröffentlichung des Berichts von el-Baradei das diplomatische Tauziehen zwischen dem Iran und den anderen Ländern um die Atomfrage noch fortsetzen werde. Einerseits wird erwartet, dass die internationale Gemeinschaft gegenüber dem Iran eine zweigleisige Strategie verfolgt. So soll einerseits der Iran unter Druck gesetzt werden, während andererseits das Land zur Klärung der Fragen ermutigt werden soll. Mit dieser Strategie hatten die USA und andere Länder durch den Weltsicherheitsrat bereits dreimal Sanktionen gegen den Iran verhängt. In diesem Mai hatten Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf einer Außenministerkonferenz in London ein neues Konzept bezüglich der iranischen Atomfrage ausgearbeitet. Demzufolge strebten sie eine Zusammenarbeit mit dem Iran in den Bereichen Atomenergie, Politik, Wirtschaft und Luftfahrt an, damit der Iran als Gegenleistung die Aktivitäten zur Urananreicherung einstellt. Der Iran nutzte die Kooperation mit der IAEA zum Schutz der Entwicklung seiner Atomtechnologie. Obwohl der Bericht von el-Baradei den Druck auf den Iran vergrößern wird, ist es eher unwahrscheinlich, dass der Iran seine bisher angewandte Strategie abändert. Der Iran stellte vielmehr ein Konzept einschließlich der Vorbeugung der Verbreitung von Atomwaffen, der Zusammenarbeit in dem Bereich Energiesicherheit, der Terrorbekämpfung, der Bekämpfung des Drogenschmuggels und des Schutzes der Menschenrechte auf.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana will nun nächsten Samstag in den Iran reisen, um mit den dortigen Spitzenpolitikern einen Lösungsansatz zu suchen. Internationale Beobachter verweisen jedoch darauf, da beide Seiten in der Frage der Urananreicherung nicht übereinstimmten, könne in nächster Zeit kein substanzieller Fortschritt erzielt werden. Solana sagte noch, er erwarte auf seiner Reise keine Wunder.

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