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Amerikanisches Rindfleisch bringt südkoreanischen Präsidenten in ein Dilemma
   2008-06-04 13:04:17    Seite Drucken    cri
Die südkoreanische Regierung hat am Dienstag die USA zur Einstellung des Rindfleischexports nach Südkorea aufgefordert. Dieser Einfuhrstopp soll so lange andauern, bis sich beide Länder über das zusätzliche Abkommen über die Einfuhr von Rindfleisch von über 30 Monate alten Rindern geeinigt haben. Die südkoreanische Regierung erklärte, falls notwendig werde Südkorea mit den USA erneut über das Abkommen in Bezug auf das Rindfleischimport, das bereits im April ausgearbeitet wurde, verhandeln. Südkoreanische Medien sind der Ansicht, die Regierung wolle durch dieses Vorgehen die Vertrauenskrise des Präsidenten, Lee Myung Bak, die von seiner unangemessenen Behandlung der Rindfleischfrage verursacht wurde, bewältigen.

In Südkorea wird traditionell viel Rindfleisch gegessen, doch nur ein Drittel der Nachfrage kann vom Land selber gedeckt werden. Der Rest wird importiert. Wie im Uruguay Round Agreement on Agriculture (URAA) festgelegt wurde, solle Südkorea von 2001 an Rindfleisch aus den USA importieren. Jährlich werden über 200.000 Tonnen amerikanisches Rindfleisch nach Südkorea geliefert. Damit ist Südkorea das drittgrößte Importland von Rindfleisch aus den USA. Im Dezember 2003 kündigte die südkoreanische Regierung ein umfassendes Verbot des Rindfleischimports wegen der BSE-Krankheit der Rinder an. Im Januar 2006 forderten die USA vor Beginn der Verhandlung über das Abkommen des freien Handels zwischen den USA und Südkorea dazu auf, den Import von US-Rindfleisch wiederherzustellen, anstatt die Reis-Frage den Verhandlungsthemen zuzuordnen. Daraufhin wurde Südkorea dazu gezwungen, den Import von US-Rindfleisch von Rindern unter 30 Monaten ohne Knochen wieder aufzunehmen. Nachdem Südkorea im vergangenen Oktober entdeckt hatte, dass das von den USA importierte Rindfleisch aber Knochen enthielt, wurde der Import erneut gestoppt.

Medienberichten zufolge setzten einige hochrangige Politiker im US-Kongress Südkorea seit dem Amtseintritt von Präsident Lee Myung Baks unter Druck, damit Südkorea den Rindfleischimport erneut aufnehme. Am 18. April dieses Jahres einigten sich die beiden Seiten vor dem US-Besuch Lee Myung Baks darüber. Die südkoreanische Seite billigte in diesem Abkommen auch den Import von Rindfleisch von über 30 Monate alten Rindern. Damit wurde die Tür des Rindfleischmarkts für die USA geöffnet. Die südkoreanische Regierung sah eigentlich vor, an diesem Dienstag die hygienischen Normen für das US-Rindfleisch zu veröffentlichen. Dies sollte das offizielle Inkrafttreten des Abkommens zwischen den beiden Ländern ausdrücken.

Doch überraschender Weise wurde dieses Abkommen von der südkoreanischen Bevölkerung strikt abgelehnt. Die Oppositionspartei des Landes rief die Regierung gemeinsam mit der Bevölkerung zu weiteren Verhandlungen mit den USA sowie zum Rücktritt von einschlägigen Ministern auf.

Menschen demonstrieren seit einigen Tagen im Stadtzentrum der Hauptstadt Seoul mit brennenden Kerzen. Am Dienstag, gerade 100 Tage nach dem Amtseintritt Lee Myung Baks zeigten die Umfrageergebnisse, dass er nur noch von 20 Prozent der Bevölkerung unterstützt werde. Wegen der ernsthaften Situation beschloss Lee, die Wiederaufnahme des Imports von US-Rindfleisch zu verschieben. Zudem wird er das Kabinett umstrukturieren, um das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung zurück zu gewinnen.

Südkoreanische Medien wiesen darauf hin, die derzeitige Frage liege darin, dass Südkorea mit den USA verhandeln müsse. Sollte Südkorea einschlägige Branchen in den USA verstimmen, würden der Handelsüberschuss Südkoreas gegenüber den USA von acht Milliarden US-Dollar und die Arbeitslosenrate in Südkorea direkt beeinflusst. Zudem werde es noch Auswirkungen auf die Ratifizierung des Abkommens über den freien Handel zwischen den USA und Südkorea durch US-Abgeordnete haben. Dies würde Südkorea nicht sehen wollen. Die südkoreanische Regierung wolle dringend mit dem Abkommen die wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit des Landes erhöhen. Außerdem sei die Beschwichtigung der Südkoreaner eine große Herausforderung für Lee Myung Bak. Die Bevölkerung sei wegen der Rezession der Wirtschaft und des steigenden Belastungen sehr unzufrieden mit ihm.

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