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Gemeinsame Erklärung kräftigt strategische Grundlage zwischen China und Russland
   2008-05-26 16:20:54    Seite Drucken    cri
Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat unlängst China einen zweitägigen Staatsbesuch abgestattet. Es handelte sich dabei um den ersten Besuch von Medwedew in China nach dessen Amtsantritt. China ist gleichzeitig das erste Land außerhalb der GUS, das der neue russische Präsident besucht hat. Dies verkörpert eine Fortsetzung der positiv verlaufenden chinesisch-russischen Beziehungen. Der China-Besuch von Medwedew war von zahlreichen Erfolgen geprägt. Davon ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung über wichtige internationale Fragen von China und Russland sicher am auffallendsten gewesen.

Die Erklärung beinhaltet insgesamt elf Klauseln. Darin enthalten sind sowohl das Gesamtprinzip zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen, als auch konkrete Meinungen und Ansichten über bestimmte internationale Fragen. In der ersten Klausel wird explizit betont, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen auf fünf Prinzipien basieren, deren Kern die Respektierung der Souveränität und der territorialen Integrität sowie die gegenseitigen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten beinhaltet. Zudem äußern China und Russland identische Ansichten bezüglich der Respektierung der Autorität der UN, der Ablehnung einer Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Europa und der Ablehnung von Doppelstandards in Anti-Terror-Fragen. Auch bei der Respektierung der Vielfältigkeit der Zivilisation sowie der Ablehnung der Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder unter dem Deckmantel der Menschenrechte herrscht Einigkeit.

Es ist leicht zu erkennen, dass die Klauseln der Erklärung starke Ausrichtungen haben. Hintergrund des Ganzen ist, dass China und Russland sich nach der Beendigung des Kalten Krieges in einer gleichen oder ähnlichen Situation auf internationaler Bühne befinden. So sind verschiedene Probleme aufgetreten. Die eigentlichen Ursachen liegen jedoch im Unilateralismus der USA, den Wertvorstellungen der westlichen Welt, dem Überlegenheitsgefühl der westlichen Welt bezüglich der Diplomatie und der Zivilisation, sowie der Doppelstandards in Anti-Terror-Fragen beziehungsweise in Menschenrechtsfragen. Die gleiche Stimmungslage beider Länder bezüglich dieser Fragen sowie die dadurch verursachten internationalen Differenzen bilden die strategische Stütze der Entwicklung der bilateralen Beziehungen.

Nach den Terrorangriffen am 11. September 2001 hat die Anti-Terror-Kooperation die amerikanisch-russischen Beziehungen in eine gewisse Hochphase versetzt. Allerdings haben die USA später Russland offenkundig "einen Rückschritt des Demokratisierungsprozesses" vorgeworfen. Die USA haben zudem offen die "Farbenrevolutionen" in verschiedenen GUS-Ländern unterstützt. Alles in allem führte dies zu einem allmählichen Abkühlen der amerikanisch-russischen Beziehungen. Die NATO-Osterweiterung und die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsysteme in Osteuropa haben die bilateralen Differenzen verschärft. Unter diesen Umständen erachtete es Russland als eine strategische Notwendigkeit, eine Regelung der Politik zwischen den östlichen und westlichen Ländern zu praktizieren. Andererseits ist China auch damit sehr unzufrieden, daß die USA und die europäischen Länder stets in wirtschaftlichen, politischen und diplomatischen Frage sowie hinsichtlich des Waffenverkaufes an Taiwan Druck auf China ausgeübt haben. Darüber hinaus ist China äußerst empört darüber, dass westliche Länder unter dem Vorwand der Olympischen Spiele ihr Verhalten gegenüber den Sabotageakten in Tibet oder in der Taiwan-Frage China kritisiert haben

So ist es praktisch und notwendig, dass China und Russland die Förderung einer fairen und vernünftigen internationalen Ordnung als strategische Grundlage der Entwicklung der bilateralen Beziehungen betrachten.

Weiter meinten die Analytiker, tatsächlich unterschieden sich die chinesisch-russischen Beziehungen wesentlich von den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie den chinesisch-europäischen Beziehungen. Das Fundament der Beziehungen zu Europa und den USA liege in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Anti-Terror-Kampf und Umweltschutz. Die Stütze der chinesisch-russischen Beziehungen sei aber, das internationale strategische Gleichgewicht zu erhalten sowie die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität zu wahren.

Nach seinem Amtsantritt 2000 hat der ehemalige russische Präsident Wladimir Putin großen Wert auf die Beziehungen zu China gelegt. 2001 haben beide Länder den Vertrag über gutnachbarschaftliche Freundschaft und Kooperation unterzeichnet. 2004 fand ein bilateraler Gipfel statt. Mit der Lösung von Grenzfragen, der Etablierung eines bilateralen strategischen Sicherheitsmechanismus sowie der Unterzeichnung des Vertrags über gutnachbarschaftliche Freundschaft und Kooperation ist die strategische bilaterale Partnerschaft umfassend ausgebaut worden. Die Handlungsweise von Dimitri Medwedew ist zweifellos eine Fortsetzung dieser Politik.

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