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Ära des regierenden Tandems von Medwedew und Putin beginnt
   2008-05-13 15:31:21    Seite Drucken    cri
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Montag einen Erlass unterzeichnet und die Namen der Mitglieder der neuen Regierung bekannt gegeben. Politische Beobachter sagten, dass die neue russische Regierung mit dem ehemaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin als Premierminister besonders zügig gebildet worden sei, da meisten Mitglieder der neuen Regierung bereits im ehemaligen Präsidentenbüro Posten besetzt hatten. Dies zeige, dass die Machtorgane Russlands die vorher festgestellten politischen Richtlinien weiter betreiben und politische Kontinuität sicherstellen wollen. Putins Politik könne dadurch weiter umgesetzt werden. Dies bedeute den offiziellen Beginn des Regierungstandems von Medwedew und Putin in Russland.

Die Liste der Namen der Mitglieder der neuen Regierung wurde am Montag durch Premierminister Putin an Medwedew überreicht. Die neue russische Regierung zeichnet sich durch drei Besonderheiten aus. Erstens wurde die Zahl der stellvertretenden Premierminister erhöht. Zweitens blieben die meisten Minister in ihren Ämtern. Drittens wurden zahlreiche neue Organe ins Leben gerufen. Dem Vorschlag Putins über die Zusammensetzung der neuen Regierung folgend, wurde die Zahl der stellvertretenden Premierminister von fünf auf sieben erhöht. 18 Minister wurden neu ernannt. Die Außen-, Verteidigungs-, Finanz- und Agrarminister behalten das Amt. Die neue Regierung will zudem das ehemalige Ministerium für Industrie und Energie umstrukturieren. Daraus sollen zwei getrennte Ministerien entstehen. Zudem gründete die neue Regierung Ministerien für Sport, Tourismus und Jugendpolitik. Nach den Plänen Putins sollen das Amt für Industrie, das Amt für Bauwesen und Infrastruktur, das Amt für Gesundheit und gesellschaftliche Entwicklung und das Amt für Energie aufgelöst werden. Die Kompetenzen dieser Ämter sollen andere Behörden übernehmen.

Die meisten Mitglieder der ehemaligen Regierung blieben in ihren Posten. Die neu geschaffenen Posten wurden von Beamten des ehemaligen Präsidentenbüros übernommen. Einige unter ihnen spielen auch in der neuen Regierung eine wichtige Rolle. Politische Beobachter sind der Ansicht, dass die neue Regierung Russlands pragmatisch und leistungsfähig sein wird, etwas, wofür Putin seit jeher plädiert hat. Tatsächlich wurden die Mitglieder der neuen Regierung schon seit dem Wahlsieg Medwedews, der von Putin unterstützt wurde, am 2. März in Erwägung gezogen. Dabei sollte sicher gestellt werden, dass die neue Regierung die langfristige Politik Putins hinsichtlich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes in die Tat umgesetzt wird. Putin wies am Montag auf der ersten Kabinettssitzung der neuen Regierung darauf hin, dass die Umsetzung der bevorstehenden Aufgaben der Regierung schwierig sei. Die neue Regierung müsse den Lebensstandard der Bevölkerung erhöhen. Vor diesem Hintergrund ist Putins Planung bei der Gründung der neuen Regierung zu verstehen, dass die meisten Mitglieder der ehemaligen Regierung beibehalten und nur wenige neue Mitglieder Posten besetzen werden.

Politische Beobachter wiesen darauf hin, dass die Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung Russlands mit einer Reihe struktureller Fragen konfrontiert sei. Es werde schwierig sein, die Entwicklungsstrategie des Landes vor 2020 zu realisieren. Die neue russische Regierung unter Wladimir Putin habe noch einen langen Weg vor sich.

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