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Politischer Prozess in Darfur-Region soll beschleunigt werden
   2008-05-12 15:51:16    Seite Drucken    cri
Die sudanesische Regierung hat am Samstagabend mitgeteilt, die Angriffe der Rebellengruppen aus der Darfur-Region gegen die Hauptstadt Khartum unterbunden zu haben. Im Anschluss daran hat der sudanesische Präsident Omar al-Bashir der Regierung des Tschad die Unterstützung der Rebellen vorgeworfen und die diplomatischen Beziehungen zu dem Nachbarland abgebrochen. Es gilt daher derzeit als dringendste Aufgabe, die Rebellengruppen in die Lösung der Darfur-Frage wieder miteinzubeziehen.

Politische Beobachter wiesen darauf hin, dass es sich bei den Vorkommnissen am Wochenende um den ersten gegen die Hauptstadt des Landes gerichteten Angriff der Rebellengruppen seit dem Ausbruch des Darfur-Konflikts im Februar 2003 gehandelt habe. Dies könne die Konfrontation sowie den Konflikt zwischen der Regierung und den Rebellen verschärfen. Auf der anderen Seite zeige dies auch, dass die Rebellenorganisation zum Verhandlungstisch zurückkehren sollte, um den politischen Prozess bezüglich der Darfur-Frage schnellstmöglich vorantreiben zu können.

Nach den Ereignissen rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die bewaffnete Rebellenorganisation zur friedlichen Lösung der Situation auf. Der Sprecher des chinesischen Außenamtes erklärte, dass China darauf hoffe, dass die Rebellen wieder bald am politischen Prozess teilnehmen würden. Die Verhandlungen mit der sudanesischen Regierung sollten wiederhergestellt werden, um in der Darfur-Frage ein Friedensabkommen erreichen zu können. Dadurch solle in der Region wieder Frieden, Stabilität und Entwicklung hergestellt werden.

Bei der Lösung der Darfur-Frage plädiert die internationale Staatengemeinschaft einheitlich für eine zweigleisige Strategie. Dies bedeutet, dass die Friedenserhaltungsmaßnahmen in dem Gebiet und das Vorantreiben des politischen Prozesses parallel stattfinden sollen. Von der gegenwärtigen Situation aus betrachtet kann man jedoch feststellen, dass der politische Prozess im Vergleich zum Friedenserhaltungsprozess offensichtlich in Rückstand geraten ist. Die gemischten Friedenstruppen mit Soldaten aus Ländern der Vereinten Nationen sowie der Afrikanischen Union haben ihre Aufgaben im Januar dieses Jahres in dem Gebiet aufgenommen. Durch Bemühungen verschiedener Seiten haben die sudanesische Regierung und die Vereinten Nationen ein Abkommen über den Status der gemischten Truppen unterzeichnet. Dieses Abkommen wird eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Sicherheitslage in der Darfur-Region spielen. Doch im Vergleich dazu ist der politische Prozess weiter festgefahren. Der sudanesische Außenminister Deng Alor sagte im Februar, die wichtigste Ursache für den derzeit festgefahrenen politischen Prozess liege darin, dass es unter den Rebellen verschiedene kleine Gruppierungen gebe, wodurch die Einheit der Organisationen behindert werde. Außerdem würden viele westliche Kräfte, die die Rebellen unterstützten, ebenfalls eine wichtige Rolle dabei spielen. Alle beteiligten Seiten sollten daher die Hindernisse aus dem Weg räumen, um die Rebellen wieder in den politischen Prozess miteinzubeziehen.

Die Ereignisse vom Wochenende führten auch zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Sudan und dem Tschad. Dies erschwert wiederum die Umsetzung des Friedensabkommens der beiden Länder über die Lösung der Grenzkonflikte erheblich. Das Abkommen wurde im März dieses Jahres unterzeichnet. Die beiden Nachbarländer pflegten lange Zeit über enge freundschaftliche Kontakte. Der Tschad grenzt ebenfalls an die Darfur-Region. Nachdem sich die Situation hinsichtlich der Darfur-Frage verschlechterte, kam es auch zu Streitigkeiten zwischen beiden Ländern. Man warf sich gegenseitig vor, dass die jeweils andere Seite regionale Konflikte anschüren und Rebellengruppen im Land der Gegenseite unterstützen würde. Dadurch waren in der Vergangenheit die Beziehungen zwischen beiden Ländern besonders angespannt. Nach der Ankündigung des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen durch den Sudan kam es bisher zu keinen weiteren Maßnahmen. Dies zeigt, dass noch Hoffnung besteht, die Beziehungen wieder verbessern zu können. Politische Beobachter erklärten, der Sudan und der Tschad sollten politische Dialoge einleiten, um Mißverständnisse zu beseitigen. Das Friedensabkommen zwischen den beiden Ländern sollte tatsächlich umgesetzt werden, was auch der Lösung der Darfur-Frage zugute kommen würde, so die Experten.

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