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Putin als Regierungschef Russlands ernannt
   2008-05-09 14:32:21    Seite Drucken    CRI
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Donnerstag Wladimir Putin als neuen Regierungschef Russlands ernannt. Vorher wurde diese Nominierung in der russischen Staatsduma mit der Stimmenmehrheit auf der Plenartagung am gleichen Tag ratifiziert. Es ist der zweite Amtseintritt Putins als Regierungschef seit 1999.

Nachdem Medwedew zum neuen russischen Präsidenten vereidigt und Putin ohne Zwischenfall als neuer Ministerpräsident bestätigt wurde, ist der Machtwechsel in Russland reibungslos realisiert worden. Die neue politische Konstellation Russlands mit dem regierenden Tandem aus Medwedew und Putin ist damit zustande gekommen. Doch sind mache politische Beobachter der Ansicht, dass es trotz der derzeitigen optimistischen politischen und wirtschaftlichen Lage in Russland schwierig sei, in den kommenden zwölf Jahren die Entwicklungsstrategie des Landes, die von Putin ausgearbeitet wurde, umzusetzen. Die neue russische Regierung unter Führung Putins sei noch mit verschiedenen Problemen und Herausforderungen konfrontiert.

Die hohe Inflation ist derzeit das größte Problem für Russland. In den vergangenen Jahren litten viele Länder wegen Preissteigerungen des Getreides und des Erdöls unter einer hohen Inflation. Russland war in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Die Inflationsrate Russlands betrug im vergangenen Jahr 11,9 Prozent. Das war höher als die vorher von der Regierung prognostizierten acht Prozent. In den ersten vier Monaten dieses Jahres machte die Inflationsrate in Russland etwa 6,3 Prozent aus. Laut jüngsten offiziellen Prognosen würde die Inflationsrate in diesem Jahr zehn Prozent betragen. Nach Meinung zahlreicher Ökonomen könnte die tatsächliche Inflationsrate noch höher sein als die offizielle Prognose. Umfrageergebnissen zufolge, die vom russischen Levada-Analysezentrum veröffentlicht wurden, seien 62 Prozent der Bevölkerung der Ansicht, dass die wichtigste Aufgabe der neuen Regierung darin liege, die Inflation einzudämmen und die Warenpreise zu stabilisieren. Daraufhin solle die Putin-Regierung beschlossen haben, entweder mit einer hohen Wirtschaftsentwicklung gepaart mit einer hohen Inflationsrate den Aufstieg Russlands zu realisieren, oder das zu schnelle Wirtschaftswachstum zur Eindämmung der Inflation zu verlangsamen.

Die Reformen hinsichtlich der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung gehörten ebenfalls zu den Hauptaufgaben der russischen Regierung. Während Putins achtjähriger Amtszeit als Präsident hatte er mehrmals versucht, Reformen in diesem Bereich einzuleiten. Aber seitdem er dabei im Jahre 2005 auf Hindernisse stieß, war der Reformprozess, der hauptsächlich auf die Lösung von Sozialabsicherungsfragen zielte, beträchtlich verlangsamt worden. Manche Experten erklärten, Putin verfüge im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung über eine besondere Beobachtungs- und Entscheidungsfähigkeit. Aber wegen seines Fachgebiets und seiner politischen Erfahrungen hätten sich die Reformen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung zu seiner Schwäche entwickelt. Deshalb sei diese Frage eine weitere Schwierigkeit der Putin-Regierung.

Die Abhängigkeit Russlands vom Ressourcenexport führte dazu, dass es in Russland bei der Handelsglobalisierung an Vielfalt und Stabilität der wirtschaftlichen Entwicklung fehlte. Diese unrationale Wirtschaftsstruktur war ein hartnäckiger Schwachpunkt der russischen Wirtschaftsentwicklung. Dafür hat Russland das strategische Ziel gesetzt, eine allseitige und innovative Wirtschaft im Land zu schaffen. Doch Experten wiesen darauf hin, die russische Wirtschaft funktioniere derzeit noch nach dem früheren Modus der Energie und Rohstoffe. Ob die Wirtschaft in Russland nach 2010 einen innovativen Weg einschlagen könne, sei noch abzuwarten. Es hänge dabei von der reibungslosen Durchsetzung einer Reihe von Reformmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Technik und Gesundheit ab.

Politische Experten erklärten, Putin habe in den vergangenen acht Jahren mittels des Erdölexports und der Abwertung des US-Dollars den Aufschwung der russischen Wirtschaft realisiert. Im Augenblick sei er mit noch komplizierten Herausforderungen konfrontiert. Er solle durch die Entwicklung einer innovativen Wirtschaft die wirtschaftliche Stärke des Landes erhöhen. In diesem Sinne stehe die neue russische Regierung noch vor einem langen Weg.

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