|
Polen und die USA haben am Mittwoch eine neue Gesprächsrunde über das geplante US-Raketenabwehrsystem begonnen. Dabei werden die USA Polen einen offiziellen Plan über die Gewährung militärischer Hilfe überreichen. Ziel dieser Unterstützung seitens der USA ist es, dass Polen im Gegenzug dem Bau von Raketenabwehranlagen auf seinem Territorium zustimmt. Am Montag hatte der stellvertretende polnische Außenminister und Chefunterhändler bei den Verhandlungen über die amerikanische Raketenabwehrbasis in Polen Witold Waszczykowski in der tschechischen Hauptstadt Prag an einer internationalen Konferenz über die geplante Radarbasis in Tschechien teilgenommen. Dabei sagte Waszczykowski, dass die Verhandlungen zwischen Polen und den USA über den Bau von Raketenabwehranlagen möglicherweise noch in diesem Herbst abgeschlossen werden könnten.
Zudem hatte der stellvertretende tschechische Ministerpräsident Alexandr Vondra am Montag in Prag gesagt, dass die Vorbereitungen für eine Vereinbarung über den Bau der Radarbasis zwischen Tschechien und den USA bereits abgeschlossen worden seien. Die Verhandlungen zwischen den beiden Ländern über die Vereinbarung des Standorts des amerikanischen Stützpunkts seien ebenfalls in die Endphase eingetreten. Wahrscheinlich würden die oben genannten zwei Vereinbarungen spätestens im Juli unterzeichnet. Im Januar vergangenen Jahres hatten die USA vorgeschlagen, die Verhandlungen mit Polen und Tschechien über die Einrichtung von Militärbasen im Rahmen ihres Raketenabwehrsystems fortzusetzen. In den vergangenen Monaten führten die beiden osteuropäischen Länder mit den USA darüber mehrere Verhandlungsrunden. Beide osteuropäischen Länder haben dabei versucht, für sich in dieser Fragen den größten Profit herauszuholen. Allerdings haben sie verschiedene Bedingungen vorgelegt. Dadurch war auch das Tempo der Verhandlungen unterschiedlich gewesen.
Tschechien will nicht nur die Aufträge für den Bau und die einzelnen Projektdienstleistungen zur Errichtung der Radarbasis bekommen, sondern sich auch an der Forschung und Entwicklung der amerikanischen Militärtechnik beteiligen. Tschechien will es seinen Mitarbeitern ermöglichen, in der Raketenabwehrbasis zu arbeiten. Dadurch könnte Tschechien am besten von der Entwicklung der amerikanischen Militärtechnik profitieren.
Der Verhandlungsprozess zwischen Polen und den USA war noch schwerer, weil Polen härtere Bedingungen vorlegte. Polen betrachtet den Erhalt amerikanischer Militärhilfe als eine Voraussetzung für die Einrichtung der US-Raketenabwehrbasis in Polen. Polen begründete dies damit, dass Polen, im Falle des Baus einer US-Raketenabwehrbasis auf seinem Territorium, zum Ziel von russischen Raketen würde.
Der amerikanische Raketenabwehrplan ist in Polen und Tschechien auf starke Ablehnung gestoßen. Laut den Ergebnissen der jüngsten Meinungsumfrage in Tschechien haben zirka 70 Prozent der Einwohner Tschechiens Einwände gegen die Errichtung einer US-Raketenabwehrbasis in ihrem Land. Beobachter sind der Meinung, dass eine entsprechende Vereinbarung, selbst wenn sie von der tschechischen Regierung und den USA unterzeichnet und vom Präsidenten Vaclav Klaus unterstützt würde, nicht vom Senat und vom Repräsentantenhaus des Landes angenommen werde. Die gegenwärtige rechtsgerichtete Regierung Tschechiens findet dafür bei den meisten Parlamentariern des Landes keine Unterstützung.
In Polen ist hingegen die Angst verbreitet, dass das Land zu einem eventuellen Angriffsziel russischer Raketen werden könnte. Deshalb ist die Ablehnung gegenüber der Errichtung einer US-Raketenabwehrbasis in Polen auch sehr stark. Laut Meinungsumfrage sind 57 Prozent der Einwohner Polens gegen die Errichtung einer US-Raketenabwehrbasis in ihrem Land. Beobachter sind daher der Meinung, dass die polnische Regierung einerseits nicht die große Unterstützung seitens der USA verlieren und andererseits die innenpolitische Opposition beruhigen wolle. Das Land werde daher weiterhin mit den USA verhandeln. Das Resultat sei allerdings noch abzuwarten.
|
mehr zum Thema
