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Warum erregt der Syrien-Besuch von Erdogan so viel Aufmerksamkeit?
   2008-04-28 14:21:51    Seite Drucken    cri
Am Sonntag haben verschiedene internationale Medien den Syrien-Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Reccep Tayyip Erdogan mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Warum ist dieser kurze Besuch von Erdogan in Syrien weltweit so beachtet worden?

Ein wichtiger Grund dieser Reise war, dass Erdogan dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ein Schreiben des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert überreicht hat. Wie zu erfahren ist, hat Olmert darin geäußert, Israel wolle aus den Golan-Höhen abziehen, um mit Syrien andauernden Frieden zu führen. In dieser Frage hat Syrien positiv reagiert. Bashar al-Assad hat vorher gesagt, Syrien wolle sich auf Vermittlung der Türkei mit Israel einigen, um eine Grundlage für die direkten syrisch-israelischen Gespräche zu legen.

Am Samstag hat Erdogan nach dem Treffen mit Bashar al-Assad gemeint, das Gespräch sei positiv und erfolgreich verlaufen. Beide Seiten zeigten sich bereit, in betreffenden Fragen Konsultationen auf allen Ebenen zu führen.

Analytiker vertreten die Ansicht, die Türkei sei dabei, eine positive Rolle zur Förderung der syrisch-israelischen Gespräche zu spielen. Allerdings sei der Weg dahin nicht einfach. Beide Länder müssten noch mehrere wichtige Fragen lösen. Laut türkischen Medien hat Olmert im Schreiben mehrere Vorbedingungen zur Wiederherstellung der Verhandlungen mit Syrien festgelegt. Dazu zählten auch, dass Syrien auf seine pro-iranische Politik verzichten müsse, dass die Vertretungen von Hisbollah, Hamas und Jihad in Syrien geschlossen werden müssen; dass Syrien die Unterstützung für solche Organisationen einstelle und dass der im syrischen Exil lebende Führer des Hamas-Politbüros Khaled Mashaal ausgewiesen werde. Offenkundig seien solche Voraussetzungen für Syrien inakzeptabel.

Die USA haben auch einen bedeutenden Einfluss auf den syrisch-israelischen Friedensprozess ausgeübt. Die Beziehungen der amerikanischen Bush-Regierung zu Syrien werden immer angespannter. So können die Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel in kurzer Zeit kaum wieder hergestellt werden. Eine Wiederaufnahme der Gespräche hängt im großen Maße von der Nahost-Politik der neuen US-Regierung im nächsten Jahr ab. Allerdings gibt es auch innerhalb Amerika Meinungsverschiedenheiten in der Syrien-Frage. In diesem Monat hat der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter Syrien besucht und ein Gespräch mit Bashar al-Assad geführt. Dabei betonte Carter, Syrien dürfe nicht aus dem Nahost-Friedensprozess ausgeschlossen werden.

Es bestehen noch weitere instabile Faktoren für eine Wiederherstellung der Friedensgespräche zwischen Syrien und Israel wie zum Beispiel Syriens Ansprüche auf die Rückgabe der Golan-Höhen und den Grenzverlauf sowie Israels Ansprüche auf die Staatssicherheit. Diese Forderungen betreffen nicht nur die beiden Länder, sondern auch einschlägige Länder und politische Fraktionen im Rahmen des Nahost-Friedensprozesses. Sie können nicht in kurzer Zeit beigelegt werden. Aber die Vermittlung der Türkei sowie die Stellungnahmen von Syrien und Israel haben Hoffnung gebracht, dass die bilateralen Friedensgespräche auf Basis des Prinzips "Boden gegen Frieden" wieder aufgenommen werden können. Sie haben die Verhandlungen zwischen Palästina und Israel sowie zwischen dem Libanon und Israel direkt beeinflusst und werden auch auf die Beziehungen zwischen der arabischen Welt und Israel einen Einfluss ausüben. So ist der Syrien-Besuch von Erdogan von der internationalen Gemeinschaft mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden.

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