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Neue Chance für Fortführung der Doha-Verhandlungsrunde
   2008-04-22 14:24:37    Seite Drucken    CRI
Auf einer hochrangigen Sitzung im Rahmen der zwölften UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) lautete das Hauptthema, wie die afrikanischen Länder durch globalen Handel die eigene Entwicklung fördern können. Die weltweite Preissteigerung führte dabei zu der Erkenntnis, dass es eventuell notwendig ist, die Doha-Verhandlungsrunde fortzusetzen. Dies bedeutet auch eine neue Chance für die Erörterung der Themen der Doha-Verhandlungsrunde.

Schon seit langer Zeit besitzt Afrika in Bezug auf den internationalen Handel eine untergeordnete Stellung. Obwohl das globale Handelsvolumen ständig wächst, ist der Anteil der afrikanischen Länder am Welthandel sowie an den Auslandsinvestitionen kontinuierlich gesunken. Der ruandische Präsident Paul Kagame machte auf dem Kongress die ungerechte Behandlung der afrikanischen Länder beim Welthandel dafür verantwortlich:

"Einige Punkte im internationalen Handelssystem sind ungünstig für Afrika. Zum Beispiel gehören dazu die Subventionen in den entwickelten Ländern, die hohe Regelung für den Zugang auf den internationalen Markt sowie die Frage des geistigen Eigentums. Um diese Fragen zu lösen, sollte auf der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Welthandelsorganisation eine entschlossene Unterstützung für Afrika angeboten werden, um sicherzustellen, dass die afrikanischen Länder unter einheitlichen Regelungen am Welthandel teilnehmen können."

Die Vorwürfe gegen ein ungerechtes internationales Handelssystem fanden auf der Konferenz unter den anwesenden Spitzenpolitikern ein positives Echo. Die finnische Präsidentin Tarja Halonen sagte, während die entwickelten Länder Unterstützungen für Afrika leisteten, sollten sie auch die Tür für Waren aus afrikanischen Ländern öffnen:

"Die entwickelten Länder sollten bei der Integration Afrikas in die Globalisierung eine wichtige Rolle spielen. Sie sollten die afrikanischen Länder dabei unterstützen. Insbesondere sollten sie vermehrt Waren aus Afrika importieren. Dies ist sehr bedeutend. Wir sollten zudem die Hindernisse für den Markteintritt von afrikanischen Waren beseitigen. Dadurch werden schließlich die notwendigen Bedingungen für die Teilnahme Afrikas am Welthandel geschaffen."

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, sagte, während die internationale Gemeinschaft mit dem Klimawandel konfrontiert werde und angesichts des hohen Energieverbrauchs sowie der Preissteigerung des Getreides sollte man im internationalen Handelssystem Reformen einführen, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden zu können:

"Möchten wir diesen Fragen tatkräftig entgegenwirken, sollten wir die Spielregeln ändern. Die Regelungen sollten nun eher im Interesse der Entwicklungsländer stehen. Wir versuchen derzeit, durch multilaterale Verhandlungen die Regelungen des Handels zu verändern. Die Subventionen für die Landwirtschaft, die Vorschriften über Zollgebühren, das Importverfahren sowie die Subventionen für die Fischereiindustrie sind entweder veraltet oder ungerecht."

Lamy sagte weiter, die Doha-Verhandlungsrunde könne in naher Zukunft fortgesetzt werden. Die Verhandlungen bezögen sich dabei auf das Streben nach mehr Interessen für die Entwicklungsländer. Dies würde der Entwicklung in den afrikanischen Ländern zu neuen Möglichleiten verhelfen:

"Sollte man ein Abkommen erzielen, könnten die inländischen Subventionen in den entwickelten Ländern, durch die ein gerechter Welthandel eingeschränkt wird, um 75 Prozent reduziert werden. Die Exportsubventionen könnten vollständig abgeschafft werden. Die afrikanischen Länder würden davon erheblich profitieren."

Auf der Konferenz forderte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Länder zu mehr Bemühungen um eine Lösung der Frage der Landwirtschaftssubventionen auf, um so mehr Möglichkeiten für afrikanische Länder zu schaffen, sich durch internationalen Handel zu entwickeln.

Derzeit werden viele technische Arbeiten rund um die Gespräche über landwirtschaftliche Fragen im Rahmen der Doha-Verhandlungsrunde geleistet. Dabei konnten auch bereits große Fortschritte erzielt werden. Pascal Lamy sagte dazu, ein erstes Abkommen könnte Ende Mai erreicht werden. Bis dahin würden die afrikanischen Länder nicht nur gerechtere Handelsregelungen genießen, sondern auch mehr Gelegenheiten auf dem internationalen Markt bekommen. Außerdem könnten sie mit einem speziellen Unterstützungspaket mehr Antrieb für die eigene Wirtschaftsentwicklung sowie für die Armutsbekämpfung erhalten.

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