Auf der Pressekonferenz präsentierte der Spercher des chinesischen Amts für geistiges Eigentum Yin Xintian zunächst die jüngsten Fortschritte beim Schutz des geistigen Eingentums in China. Er betonte, China engagiere sich verantwortungsvoll für die Förderung des Schutzes des geistigen Eigentums. In dem Bereich seien beträchtliche Erfolge erzielt worden.

"Im vergangenen Jahr sind dem chinesischen Amt für geistiges Eigentum rund 690.000 Patentanmeldungen vorgelegt worden. Im Vergleich zu 2006 bedeutet dies ein Wachstum von 21 Prozent. Das staatliche Amt für Urheberrecht hat mit anderen zuständigen Behörden eine gemeinsame Aktion zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen in der Softwareindustrie und im Internet durchgeführt. Auch die Volksgerichte auf allen Ebenen in China erhöhen ihren Einsatz bei Verfahren über Fälle von Verletzungen geistiger Eigentumsrechte. Anfang April ist die staatliche Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums vom chinesischen Staatsrat genehmigt worden. Dies bedeutet, dass die Strategie in die Umsetzungsphase eingetreten ist. Gleichzeitig ist dies der Auftakt der neuen Entwicklungsphase zum Schutz des geistigen Eigentums in China."

Weiter sagte Yin Xintian, die chinesische Regierung messe dem Schutz des geistigen Eigentums stets große Bedeutung bei. Nach Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) habe China ein den internationalen Standards entsprechendes umfassendes rechtliches System zum Schutz des geistigen Eigentums etabliert. Gleichzeitig seien in 50 großen und mittelgroßen Städten Büros zur Anmeldung von Fällen der Verletzung geistiger Eigentumsrechte eingerichtet worden, um eine aktive Beteiligung der Bevölkerung am Schutz des geistigen Eigentums zu fördern.

Zum Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele sagte Yin Xintian, die chinesische Regierung lege großen Wert auf Etablierung eines Aufsichts- und Verwaltungssystems zum Schutz des geistigen Eigentums, um die Olympischen Spiele erfolgreich ausrichten zu können.

"In Patent-, Urheber- und Markenrecht in China sind gute Bedingungen für den Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele geschaffen worden. Im Jahr 2002 wurden Regelungen zum Schutz von Olympia-Marken in China ausgearbeitet. Alls dies dient dem umfassenden Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele. Als Austragungsort der Spiele hat die Stadt Beijing zudem eigene Vorschriften zum Schutz von Olympia-Marken und Maskottchen ausgearbeitet und veröffentlicht."

Weiter sagte Yin Xintian, der Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele sei eine der Hauptaufgaben beim Schutz des geistigen Eigentums für das Jahr 2008 in China. Die chinesische Regierung werde für einen umfassenden Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele sorgen.

"Der Schutz des geistigen Eigentums der Olympischen Spiele umfasst den Schutz der „Fuwa" genannten Olympia-Maskottchen sowie den Schutz von Logos, Liedern und Flaggen zum Thema Olympia. Durch Patent-, Urheber- und Markenrechte soll auch das geistige Eigentum aller olympischen Sportanlagen geschützt werden."

Auf der Pressekonferenz sagte Yin Xintian weiter, die chinesische Bevölkerung solle das geistige Eigentum der olympischen Produkte schützen und Verletzungen geistiger Eigentumsrechte der Spiele verhindern. Die chinesische Regierung sei davon überzeugt, dass die geschaffenen rechtlichen Bedingungen den Schutz geistigen Eigentums der Olympischen Spiele gewährleisten zu können.