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Russland strebt mehr Präsenz im Nahen Osten an
   2008-04-18 12:06:47    Seite Drucken    cri
Am Donnerstag hat der scheidende russische Präsident Wladimir Putin seinen zweitägigen Libyen-Besuch beendet. Erstmals hat damit ein russisches Staatsoberhaupt Libyen besucht. Für Putin war es zudem ein wichtiger Besuch als scheidender Präsident, aber auch eine Art Antrittsbesuch als russischer Ministerpräsident, denn dieses Amt wird Putin Anfang Mai übernehmen. Putins Libyen-Reise zeigt, dass Russland eine stärkere politische und wirtschaftliche Präsenz im Nahen Osten anstrebt.

Dieser Besuch sollte symbolisieren, dass Russland im Nahen Osten wieder als Großmacht auftreten wolle.

Seit vergangenem Jahr ist Russland im Nahen Osten politisch sehr aktiv. Im vergangenen Jahr hatte Putin Saudi Arabien, Katar und Jordanien Besuche abgestattet. Hierbei ging es um eine engere politische Zusammenarbeit, aber auch um Kooperationen im Energiebereich. Als es zwischen dem Iran und den westlichen Staaten zu heftigen Auseinandersetzungen bezüglich des iranischen Atomprogramms kam, reiste Putin im vergangenen Oktober in den Iran. Russland hat sich damit als Großmacht im Nahen Osten präsentiert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow war Ende vergangenen Jahres zudem nach Libyen gereist. Dies war ein wichtiger Schritt zur Erwärmung der russischen Beziehungen zu Libyen. Im März dieses Jahres betonte Lawrow bei einem Besuch in Syrien die aus der Geschichte begründete Partnerschaft von Russland und Syrien. Russland werde alles tun, um den Friedensprozess im Nahen Osten voranzutreiben, betonte er. Dies zeigt, dass Russland dazu bereit ist, im Nahen Osten als Großmacht Verantwortung zu übernehmen, eine Schlüsselrolle zu spielen.

Beim Besuch des russischen Präsidenten in Libyen verständigten sich die beiden Staatschefs zudem auf einen Ausbau der strategischen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten in der Region. Vor seiner Abreise erklärte Putin, Russland und Libyen wollten sowohl die politische als auch die wirtschaftliche Entwicklung des Partners fördern. Beide Seiten seien zuversichtlich, dass sich die bilaterale Zusammenarbeit sehr gut entwickeln werde. Die beiden Staatschefs hielten ihre Ziele in einer Deklaration über die Intensivierung der freundschaftlichen Zusammenarbeit fest. In diesem Dokument heißt es auch, dass beide Seiten sich intensiv um die Beseitigung der Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten bemühen würden. Außerdem solle es weniger Militärmanöver und ?aktionen in der Mittelmeerregion geben. Die Region solle zu einer friedlichen Region werden, in der Stabilität herrsche und enge Partnerschaften zwischen den Staaten bestünden.

Während Putins Aufenthalt in Libyen wurden zudem Verträge über zehn Gemeinschaftsprojekte im Bereich von Wirtschaft und Handel unterzeichnet, die Reise war also auch in dieser Hinsicht sehr erfolgreich.

Russland hat in der jüngeren Vergangenheit seine Zusammenarbeit mit den Staaten des Nahen Ostens im Bereich der Atomenergie intensiviert. In Libyen einigten sich Putin und al-Gaddafi zudem darauf, baldmöglichst ein Rahmenabkommen über die friedliche Nutzung von Atomenergie zu unterzeichnen. Nach der Unterzeichnung werde man umgehend Pläne für die konkrete Umsetzung ausarbeiten. Während des Russland-Besuchs des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in diesem März unterzeichneten Russland und Ägypten ebenfalls ein Abkommen über die friedliche Nutzung von Atomenergie. Auch Syrien hat vor kurzem angekündigt, mit Russland im Bereich der friedlichen Nutzung der Atomenergie zusammenarbeiten zu wollen. Die arabischen Länder im Nahen Osten haben seit langem ein großes Interesse daran, Atomenergie friedlich zu nutzen, sie streben in diesem Sektor eine schnelle Entwicklung an. Kooperationen in diesem Bereich haben daher ein enormes Entwicklungspotential, hier sind große Gewinne zu erwarten.

Als Präsident Putin in Lybien seinen Besuch beendete, hielt sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gerade in Russland auf. Er kündigte dabei an, dass eine neue Runde der internationalen Verhandlungen zur Nahost-Frage im Juni in Moskau stattfinden werde. Er wolle die Details am Freitag in einem Gespräch mit Putin erörtern. Medienberichten zufolge versuche Russland derzeit mit diplomatischen Mitteln seine ehemalige Vormachtsstellung im Nahen Osten zurückzugewinnen.

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