Der Sprecher des chinesischen staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum, Yin Xintian, hat am Donnerstag in Beijing gesagt, die chinesische Regierung sei bereit, während der Olympischen Spiele eine gute Atmosphäre für den Schutz des geistigen Eigentums zu schaffen.

Yin Xintian sagte auf einer Presskonferenz des chinesischen Staatsrates weiter, die derzeit in China angewandten Gesetze, darunter das Patentgesetz, das Urheberrechtsgesetz und das Gesetz über Handelsnamen, würden die Grundlage für den Schutz des geistigen Eigentums bieten. Außerdem seien verschiedene Behörden dabei, eine spezielle Regelung zum Schutz des olympischen Logos auszuarbeiten. Durch diese Gesetze und Regelungen werde ein umfassendes Rechtssystem zum Schutz des geistigen Eigentums geschaffen.

Zudem verstärkten die zuständigen chinesischen Industrie- und Handelsbehörden ihr Vorgehen gegen Delikte, bei denen die Patentrechte des olympischen Logos verletzt werden.