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Erste multilaterale Konferenz über die iranische Atomfrage in China
   2008-04-17 10:35:17    Seite Drucken    cri
Die Konferenz der Leiter der politischen Abteilungen der Außenministerien von sechs Ländern über die iranische Atomfrage hat am Mittwoch in Shanghai stattgefunden. Dabei handelte es sich um die erste multilaterale Konferenz zu dieser Frage in China. Während der eintägigen Konferenz einigten sich die Vertreter Chinas, der USA, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands sowie der EU auf einen Plan zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über die iranische Atomfrage.

He Yafei, der Assistent des chinesischen Außenministers, der die Konferenz leitete, sagte dazu:

"Die Konferenz ist auf Vereinbarung der Außenminister der sechs Teilnehmerländer einberufen worden. Wir werden uns bemühen, durch Verhandlungen eine Lösung für diese Frage zu finden. Auf der Konferenz sind positive Erfolge erzielt worden. Die Konferenz ist konstruktiv gewesen."

Nach tiefgehenden und konstruktiven Beratungen erreichten die beteiligten Seiten einen Konsens über die Kerninhalte des Plans zur Wiederaufnahme der Verhandlungen. Dazu erklärte He Yafei:

"Man kann sagen, wir haben über einige zentrale Inhalte des Plans zur Wiederaufnahme der Verhandlungen Einigkeit erzielt. Natürlich bleiben noch manche Fragen ungelöst. Diese sollen im Weiteren erörtert werden. Wir haben auch darüber diskutiert, wie wir als nächstes mit dem Iran Verhandlungen führen werden. Mit einem Wort, alle sechs Länder haben sich bereit erklärt, die diplomatischen Bemühungen zu verstärken und mit kreativen Ideen einen effektiven Weg zur umfassenden und vollständigen Lösung der iranischen Atomfrage zu finden."

He Yafei erklärte ferner, nach der Ausarbeitung des Plans werde er unterschiedliche Aspekte und Bereiche beinhalten. Neben dem Thema der Atomenergie seien darin außerdem Maßnahmen zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu finden.

Chinesische Experten für internationale Fragen zeigten sich über den neuen Plan optimistisch. Allerdings betrachteten sie die Lage auch nüchtern. Li Weijian, Direktor des Forschungsbüros für Westasien und Afrika am Shanghaier Forschungsinstitut für internationale Fragen, erklärte bei einem Interview:

"Wenn die Inhalte des Plans auf die Förderung der Gespräche abzielen, meine ich, dass der Iran den Plan akzeptieren wird. Schließlich will der Iran die Frage auch durch Verhandlungen lösen. Falls der Iran den Plan wegen unterschiedlicher Punkte nicht akzeptieren sollte, bin ich der Meinung, dass zwei Möglichkeiten entstehen würden. Erstens, unter den sechs Ländern würden die Beratungen weitergeführt. Sollte der Iran den Plan aufgrund eigener Faktoren nicht akzeptieren, könnten weitere Sanktionen erwogen werden. Auch diese Möglichkeit lässt sich nicht ausschließen. Natürlich wäre dies eines des letzten Mittel. Ich meine, ein solcher Schritt würde nicht sofort unternommen."

Li Weijian vertrat zudem die Ansicht, dass der Konsens in zentralen Fragen bei der Konferenz in Shanghai auf die erheblichen Bemühungen Chinas zur Förderung der Verhandlungen über die iranische Atomfrage zurückzuführen sei.

"China gehört zu den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats. Seit der Intervention des Weltsicherheitsrats in diese Frage hat China immer an den Konferenzen teilgenommen. Wir haben dabei wirklich eine große Rolle gespielt. Schon mehrmals konnten dadurch Krisen oder sogar Konflikte über die iranische Atomfrage vermieden werden. China hat dabei sehr viele Arbeit geleistet. Wir haben unsere Kontakte mit den USA und den westlichen Ländern gepflegt und chinesische Spitzenpolitiker haben mehrmals Gespräche mit hochrangigen iranischen Politikern geführt. Wir hoffen, dass der Iran mit der internationalen Gemeinschaft kooperieren wird. Im Rahmen des sechsseitigen Mechanismus haben wir uns auch mit den USA beraten. Ich meine deshalb, dass China dabei eine sehr positive Rolle gespielt hat."

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