Startseite | Nachrichten | Zeitgeschehen | Chinesischkurs | China ABC | Inet Radio | Frage der Woche | Paralympics 2008 in Beijing | Sendeplan
 

-Empfangsbericht
-Feedback   -Archiv

Neue Putin-Ära beginnt
   2008-04-16 13:39:12    Seite Drucken    cri
Der russische Präsident Wladimir Putin will das ihm angetragene Amt des Parteivorsitzenden der Kreml-Partei "Einiges Russland" annehmen, außerdem wird er der neue russische Ministerpräsident werden. Dies erklärte Putin am Dienstag auf dem Parteitag der Partei "Einiges Russland". Politische Beobachter erklärten, Putin werde so auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Staatspräsidenten seinen Einfluss und seine politische Macht wahren. Eine neue Putin-Ära werde eingeleitet.

Die Partei "Einiges Russland" wählte Putin am Montag auf dem Parteitag für vier Jahre zum Parteivorsitzenden. Gleichzeitig wurden die Statuten der Partei geändert, in Zukunft wird es zwei weitere Posten geben, einen Parteipräsidenten und einen Präsidenten der Höchsten Kommission. Dadurch wurden die Aufgaben des Parteivorsitzenden aufgeteilt.

Am 7. Mai endet Putins zweite Amtszeit als russischer Präsident, sein Nachfolger Dmitri Medwedew wird dann in den Kreml einziehen. Putin verlässt damit nach acht Jahren als russischer Präsident keineswegs die politische Bühne, als Ministerpräsident und nun auch als Parteivorsitzender der stärksten Kraft des Parlaments ist sichergestellt, dass er weiterhin großen politischen Einfluss hat, einige gehen davon aus, dass sein Einfluss sogar wachsen wird. Politische Beobachter sind davon überzeugt, dass dies die Kontinuität der russischen Politik sichert, Putins politischer Weg wird fortgesetzt werden.

Das "Einige Russland" werde unter Putins Führung die politische Richtung des Staatspräsidenten Putin weiter verfolgen. Die Partei "Einiges Russland" wurde im Dezember 2001 gegründet. Das erklärte Ziel der Partei ist, in Russland das Prinzip der Solidarität zu verwirklichen und Putin zu unterstützen. Im vergangenen Dezember hatte die Partei bei den Parlamentswahlen deutlich gewonnen. Die Partei hält 315 der insgesamt 450 Sitze im russischen Parlament und hat damit die für Verfassungsänderungen notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Partei hat sich also zur größten Partei Russlands und zur Regierungspartei des Landes entwickelt. Aktuell hat das "Einige Russland" zwei Millionen Mitglieder. Putin kann seine politischen Ziele mit der Unterstützung einer so starken Partei mit Sicherheit durchsetzen. Auf dem Parteitag sagte Putin, er werde alles tun, um den Einfluss und das Ansehen der Partei zu stärken. Die Partei solle dem Staat dienen. Das "Einige Russland" werde mit Medwedew und seinen Anhängern kooperieren, um die bestmöglichen Lösungen für Russland zu finden.

Putin wird als Ministerpräsident der neuen Regierung Gelegenheit haben, auf die Innenpolitik Einfluss zu nehmen, er wird sicher versuchen, Russland von innen heraus zu stärken. Putin hatte bereits angekündigt, dass er sich als Ministerpräsident vor allem um die inneren Angelegenheiten kümmern wolle, hierbei liege ein Schwerpunkt im Bereich der Ölwirtschaft. Bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush am 6. April in Sochi sagte Putin, er werde sich als Ministerpräsident vor allem mit innenpolitischen Fragen befassen. Bekanntermaßen ist Russland dabei, seine Wirtschaft komplett umzustrukturieren. Russland will so einen nachhaltigen Aufschwung sicherstellen, nur dann kann es zu einer weltweit geachteten Großmacht werden. In den vergangenen acht Jahren hat sich Putin als Staatspräsident darum bemüht, die innen- und außenpolitischen Grundlagen für einen dauerhaften Aufschwung in Russland zu schaffen. Damit hat er auch das Bild einer möglichen Großmacht Russland maßgeblich geformt. Nun ist es an der Zeit, dieses Bild auch mit Fakten zu unterfüttern.

Die Tatsache, das Putin in Zukunft zwei wichtige Ämter innehaben wird, stellt sicher, dass politische Entscheidungen mit viel Nachdruck umgesetzt werden können. Putin wird als Parteivorsitzender und Regierungschef im Parlament sehr viel Einfluss haben. Dadurch hat er auch bei möglichen Konflikten und Diskussionen zwischen der Regierung und dem Parlament eine sehr gute Position.

Politische Beobachter erklärten, unabhängig davon, wie die politische Laufbahn Putins weitergehen werde, sei es unbestritten, dass Putin und seine Politik die zukünftige Entwicklung Russlands weiterhin und mit Sicherheit über einen langen Zeitraum hinweg beeinflussen werden.

     mehr zum Thema
     Ihr Kommentar

Not Found!(404)

Not Found!(404)