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Russland verfolgt neue Strategie in Hinblick auf Raketenabwehrschild
   2008-04-15 14:52:34    Seite Drucken    cri
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat am Montag in Moskau erklärt, die USA, die EU, Russland, Japan und einige weitere Staaten sollten gemeinsam ein Raketenabwehrsystem errichten. Dies zeigt, dass Russland seine Ablehnung gegen den von den USA geplanten Raketenabwehrschild aufgegeben hat und nun in dieser Frage eine neue Strategie verfolgt. Russland will demnach gemeinsam aktiv werden. Im Anschluss an ein Gespräch mit dem japanischen Außenminister Koumura Masahiko sagte Lawrow, Russland sei sich über die Pläne der USA, ein weltweites Raketenabwehrsystem einzurichten im Klaren. Darüber solle man offen miteinander sprechen. Masahiko betonte, Japan kooperiere bei der Errichtung eines Raketenabwehrsystems aufgrund der Bedrohung durch mögliche Raketenangriffe aus Nordkorea mit den USA. Die japanisch-amerikanische Zusammenarbeit in diesem Bereich richte sich keinesfalls gegen Russland.

Zwischen Russland und den USA hat es in Hinblick auf die mögliche Errichtung eines Raketenabwehrschilds immer wieder Kontroversen gegeben. Im Januar 2007 hatten die USA ihre Verhandlungen über die Errichtung von Raketenabwehrsystemen in Polen und Tschechien wieder aufgenommen. Die USA begründeten diesen Schritt damit, dass der Iran eine wachsende Bedrohung darstelle. Russland wertete dieses Vorgehen der USA als Versuch, die Verteidigungsfähigkeit Russlands zu schwächen. Russland sah dadurch die Sicherheit des Staates bedroht. Es folgte ein monatelanges Tauziehen um diese Frage. Die zwischenstaatlichen Beziehungen waren sehr angespannt.

Um wieder Bewegung in die festgefahrene Situation zu bringen, kamen Russland und die USA im vergangenen Oktober und im März dieses Jahres in Moskau zweimal zu 2-plus-2-Gesprächen zusammen. Allerdings konnten bei diesen Treffen keine Fortschritte erzielt werden. Während sich die Vertreter Russlands und der USA in Moskau intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen, liefen die Verhandlungen zwischen den USA, Polen und Tschechien parallel dazu weiter.

Daher kamen schließlich der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident George W. Bush im April dieses Jahres im Anschluss an den NATO-Gipfel im bekannten russischen Ferienort Sochi zu einem Gespräch zusammen. Die Medien betonten, dies sei das letzte Treffen der beiden Staatschefs während ihren Amtszeiten. Beim Gespräch in Sochi erzielten die beiden Spitzenpolitiker zwar keinen Konsens hinsichtlich des Raketenabwehrsystems, sie verständigten sich aber auf eine Strategie für die weitere Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen. Beide Seiten haben demnach ein Interesse daran, ein System zu schaffen, um sich vor einer möglichen Bedrohung durch Raketenbeschuss zu schützen. Russland, die USA und die europäischen Länder sollten dieses System gemeinsam aufbauen, alle sollten gleichberechtigte Partner sein.

Diese erste Verständigung zwischen Russland und den USA setzte vorerst aber auch einen Schlusspunkt unter die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Staaten um das Raketenabwehrsystem. Wenn Russland von Japan Rückendeckung bekommt, kann Russland relativ gelassen auf die amerikanisch-japanische Kooperation zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems reagieren. Russland hat so auch gegenüber den USA eine vergleichsweise gute Position und kann die Sicherheitsinteressen des eigenen Staates wahren.

Politische Beobachter sind davon überzeugt, dass Russland seine ablehnende Haltung gegenüber der Errichtung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems aufgrund des Kräfteungleichgewichts zwischen beiden Staaten aufgegeben habe und nun eine gemeinsame Strategie als Kompromiss anbiete. Sollte Russland die Umstrukturierung seiner Wirtschaft nicht zu Ende bringen und sich daher nicht als Großmacht etablieren können, werde Russland die in dieser Frage angewandte Taktik immer wieder verfolgen. Es werde zunächst eine harte Linie vertreten und am Ende dann doch auf einen Kompromiss eingehen, sagen die Experten.

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