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Palästinenser und Israelis einigen sich auf Fortsetzung der Friedensverhandlungen
   2008-04-08 14:35:23    Seite Drucken    CRI
Der israelische Premierminister Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben am Montag in Jerusalem ein Gespräch geführt. Darin einigten sich die beiden Politiker auf die Fortsetzung der Friedensverhandlungen, um noch vor Ende dieses Jahres ein Friedensabkommen erreichen zu können.

Es war das erste Gespräch zwischen den beiden Seiten seit anderthalb Monaten. Wie der Sprecher der israelischen Regierung Mark Regev mitteilte, bestätigten die beiden Spitzenpolitiker ihre zuvor gemachten Zusagen, die sich an den auf der Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis geäußerten Forderungen orientieren. Sie würden sich darum bemühen, die festgefahrenen Verhandlungen in die richtige Bahn zu lenken. Die beiden Seiten einigten sich zudem auf die Fortsetzung der regelmäßigen Treffen zwischen den Spitzenpolitikern beider Seiten. Politische Beobachter sind der Ansicht, dass die Atmosphäre des Gesprächs weitgehend positiv war.

Seit der internationalen Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis im vergangenen November hatten Palästinenser und Israelis den Friedensprozess, der für mehrere Jahre unterbrochen waren, fortgesetzt. Die Spitzenpolitiker und die Verhandlungsdelegationen beider Seiten waren in Kontakt geblieben. Auch zahlreiche wichtige politische Prominente anderer Länder hatten die Region besucht. Da jedoch grundlegende Differenzen zwischen den beiden Seiten nicht in kurzer Zeit zu bewältigen gewesen und der Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem sowie die Raketenangriffe palästinensischer Milizen auf Israel fortgesetzt worden waren, waren die Verhandlungen nur schleppend vorangekommen. In dieser Situation war der militärische Konflikt zwischen den Truppen beider Seiten eskaliert. Die israelischen Truppen hatten im Gazastreifen groß angelegte Militäraktionen durchgeführt, was über einhundert Palästinensern, darunter vielen Zivilisten, das Leben gekostet hatte. Abbas hatte sich angesichts des großen Drucks aus der palästinensischen Bevölkerung dazu gezwungen gesehen, die Friedensverhandlungen mit Israel zu unterbrechen. Auch die regelmäßigen Treffen zwischen den Spitzenpolitikern waren eingestellt worden. Ende März hatten dann beide Seiten durch die Vermittlung von US-Außenministerin Condoleezza Rice ein Abkommen über die Lockerung der Bewegungsbeschränkungen für Palästinenser im Westjordanland erreicht. Das diesmalige hochrangige Gespräch zwischen den beiden Spitzenpolitikern wird zweifellos eine positive Rolle für die Friedensverhandlungen spielen. Es kennzeichnet die vollständige Wiederaufnahme der Kontakte zwischen beiden Seiten.

Allerdings wiesen viele politische Beobachter darauf hin, dass die Friedensverhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis auch in Zukunft mit zahlreichen Schwierigkeiten konfrontiert sein würden. Seit der Wiederaufnahme der Verhandlungen im November vergangenen Jahres sei der Friedensprozess von mehreren Zwischenfällen gekennzeichnet gewesen. Wenn die beiden Seiten noch vor Ende dieses Jahres ein Abkommen erreichen wollten, gebe es dafür nur noch wenig Zeit. Eine Wiederholung der Situation der vergangenen Monate dürfe es dann nicht mehr geben.

Obwohl die beiden Seiten während des Gesprächs ihren Willen zur Fortsetzung der Verhandlungen zeigten, dürfe man die erheblichen Differenzen in einigen Kernfragen nicht übersehen. Der Bau der jüdischen Wohnsiedungen sowie die humanitäre Krise in Westjordanland und im Gazastreifen, die im Vordergrund der palästinensischen Interessen stehen, und die Sicherheitsinteressen der Israelis würden bis zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts bestehen bleiben. Sollten keine sinnvollen Maßnahmen ergriffen und substanzielle Fortschritte erzielt werden können, gebe es keine Aussichten, noch vor Ende dieses Jahres das Ziel einer umfassenden Versöhnung zu erreichen.

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