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Hoffnungen der chinesischen Bevölkerung nicht enttäuscht
   2008-03-18 17:51:55    Seite Drucken    cri
Die 13-tägige erste Jahrestagung des elften chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Dienstagvormittag in Beijing zu Ende gegangen. Auf der Abschlusszeremonie sagte Hu Jintao, der auf der Tagung in seinem Amt als chinesischer Staatspräsident bestätigt wurde, er werde weiterhin die von der Verfassung übertragenen Pflichten erfüllen und die großen Hoffnungen der Bevölkerung des Landes keinesfalls enttäuschen.

Zu seiner Wiederwahl als chinesischer Staatspräsident sagte Hu Jintao:

"Im Rahmen dieser Tagung bin ich erneut zum Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt worden. Ich spreche hiermit allen Abgeordneten des NVK sowie der Bevölkerung aller Nationalitäten landesweit meinen herzlichen Dank aus! Der ruhmvolle Posten des Staatspräsidenten der Volksrepublik China beinhaltet ehrenhafte Aufgaben und große Verantwortungen. Ich werde die von der Verfassung übertragenen Pflichten treu erfüllen, gewissenhaft und pflichtgetreu arbeiten, meine Aufgaben korrekt erledigen, dem Volk dienen und mich mit allen Kräften für das Land einsetzen. Ich werde die großen Hoffnungen aller NVK-Abgeordneten sowie der Bevölkerung aller Nationalitäten auf keinen Fall enttäuschen."

Vor fünf Jahren wurde Hu Jintao, ebenfalls in der Großen Halle des Volkes, zum ersten Mal zum chinesischen Staatspräsidenten gewählt. Nun erfolgte also seine Wiederwahl. Hu Jintao betrachtete das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung als Verantwortung und Aufgabe zugleich:

"Uns, den Mitgliedern der neuen Führung des Landes, wurden vom Volk schwierige Aufgaben übertragen. Wir müssen gemäß der Zeitströmung und dem Willen der Bevölkerung nach wie vor den grundlegenden Grundsatz „dem Volk mit Leib und Seele dienen" befolgen. Auch müssen wir die Stellung der chinesischen Bevölkerung respektieren, deren Initiativen zur Geltung bringen sowie sämtliche Rechte und Interessen des Volkes gewährleisten. Wir müssen als Diener des Volkes aufrichtig den Menschen zum Wohle gereichen. Als Mitglieder der neuen Führung des Landes müssen wir Rechtschaffenheit und Redlichkeit einhalten, unsere Befugnisse angemessen ausüben und uns aufrichtig vom Volk kontrollieren lassen. Wir müssen eine eiserne Selbstdisziplin an den Tag legen, aufrichtig und unbescholten unsere Befugnisse anwenden sowie verantwortungsbewußt und gewissenhaft für das Land und die Bevölkerung eintreten."

Wu Bangguo, der erneut zum Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses gewählt wurde, stellte seinerseits ebenfalls eine angemessene Realisierung der grundlegenden Interessen der breiten Bevölkerung in den Vordergrund seiner künftigen Arbeit:

"Der elfte chinesische Nationale Volkskongress und dessen Ständiger Ausschuss haben die Aufgabe, an der Führung der KP Chinas festzuhalten, die Bevölkerung als Inhaber der Staatsmacht anzuerkennen und das Land gemäß dem Gesetz zu verwalten. Um diese Primäraufgaben herum muss der Arbeitsschwerpunkt gelegt werden und die entsprechende Arbeit geleistet werden. Zudem muss das System des Volkskongresses eingehalten und weiter ausgebaut werden. Die grundlegenden Richtlinien zur gesetzestreuen Verwaltung des Landes müssen angemessen umgesetzt und durchgeführt werden. Auch die Basisinteressen der breiten Bevölkerung müssen realisiert und gewahrt werden. Durch eine Verstärkung der Effizienz wollen wir zudem die verschiedenen internen Kontrollmechanismen verstärken und verbessern. Die Rolle des Volkskongresses zur Förderung einer rechtmäßigen Administration, einer fairen Rechtsprechung sowie der Wahrung der Interessen des Volkes muss darüber hinaus noch besser angewandt werden."

Zirka 3.000 Abgeordnete des NVK verlassen nun seit heute wieder Beijing und kehren in ihre jeweiligen Landesteile zurück. Dort werden sie weiterhin ihre Pflichten als NVK-Abgeordnete erfüllen.

Viele Abgeordnete waren daher auch am Ende des Kongresses der Ansicht, dass, obwohl die Jahrestagung des NVK beendet worden ist, die Erfüllung ihrer Aufgaben noch lange nicht beendet sei. Sie folgten dabei den Worten von Wu Bangguo, demzufolge diese Tagung erst ein Beginn gewesen sei:

"Die Auswirkungen dieser Jahrestagung des NVK werden die Mitglieder der verschiedenen Nationalitäten landesweit weiter anspornen und dazu mobilisieren, sich enger zusammenzuschließen und sich mit allen Kräften für das Erstarken des Landes einzusetzen. Das gesamte chinesische Volk wird mit vereinten Kräften für das Erringen neuer Siege beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand und für die Schaffung einer neuen Situation der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung kämpfen."

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