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Bäuerliche NVK-Abgeordnete nutzen ihre Befugnisse
   2008-03-18 09:30:20    Seite Drucken    cri
Die Mehrzahl der 1,3 Milliarden Chinesen sind Bauern. In den vergangenen Jahren hat die chinesische Regierung die Landwirtschaft zunehmend unterstützt, sie bemüht sich vor allem um die Verbesserung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern. Gleichzeitig sollen die Bauern auch ihre politischen Rechte besser wahrnehmen können. An der kurz in Beijing stattgefundenen Jahrestagung des NVK, des chinesischen Nationalen Volkskongresses, nehmen daher auch deutlich mehr Bauern als NVK-Abgeordnete teil als in der Vergangenheit.

Kang Houming ist einer davon. Heute arbeitet er als Bauarbeiter. Als NVK-Abgeordneter habe er die Probleme und Sorgen der ländlichen Wanderarbeiter ansprechen können, darunter den Ausbau des medizinischen Versorgungssystems für die ländlichen Wanderarbeiter. Die Regierung werde diese Fragen lösen:

"Ich bin Bauarbeiter, aber auch ländlicher Wanderarbeiter. Wir arbeiten oft in großer Höhe. Daher muss die Regierung in unserem Falle besonders großen Wert auf die Arbeitsschutzversicherung, die Krankenversicherung und die Vorbeugung von Berufskrankheiten legen."

An der NVK-Jahrestagung in diesem Jahr nahmen 70 Prozent mehr Bauern als Abgeordnete teil als im Jahr zuvor.

Einige dieser Abgeordneten gehören schon zu den Bauern neuen Typs. Dazu zählen Bauern, die im technischen und wirtschaftlichen Bereich über eine solide Grundbildung verfügen. So wie Yu Xuewen aus der Provinz Zhejiang. Er ist bei einem großen Teeproduzenten für die Produktion verantwortlich. In seiner Funktion als NVK-Abgeordneter hat er verschiedene ländliche Gebiete bereist, um die Ansichten der Bauern zu eruieren. Seine Überlegungen mündeten in vier Vorschlägen, die er dem NVK auf der Jahrestagung vorlegte. Einer davon befasst sich mit einem Gesetz über Investitionen in die Landwirtschaft:

"Das Gesetz über Investitionen in die Landwirtschaft kann eine nachhaltige Entwicklung in den ländlichen Gebieten sicherstellen. Es dient den Interessen der Bauern. Das Gesetz stellt sicher, dass die Entwicklung der Landwirtschaft und des Landes ausgewogen verläuft."

Yu Xuewen betonte, das Gesetz über Investitionen in die Landwirtschaft stelle sicher, dass die Regierungen aller Ebenen ihre finanziellen Hilfen für die Landwirtschaft erhöhten. Das Gesetz garantiere, dass möglichst bald ein Mechanismus geschaffen werde, der ein stabiles Wachstums der Investitionen garantiere. Außerdem würden die Bauern und alle anderen Mitglieder der Gesellschaft angehalten, in die moderne Landwirtschaft zu investieren.

Viele bäuerliche NVK-Abgeordnete haben ähnliche Ambition wie Yu Xuewen. Bei dieser NVK-Jahrestagung zeigte sich deutlich, dass die bäuerlichen NVK-Abgeordneten ihre Befugnisse immer besser nutzen können. Ihre Vorschläge und Anträge befassen sich nach wie vor mit übergreifenden, strukturellen Problemen.

Wang Chunguang, ein Mitglied des Soziologischen Forschungsinstituts der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte, die Bauern, die als NVK-Abgeordnete fungieren, seien das Sprachrohr der Bauern, sie könnten deren Bedürfnisse und Interessen offen und deutlich zum Ausdruck bringen. Fragen in bezug auf die Landwirtschaft könnten dank ihrer Einbindung besser gelöst werden:

"Inzwischen sind viele Bauern als NVK-Abgeordnete Teil des höchsten chinesischen Machtorgans. Sie bringen zunehmend mehr Anträge ein. Dank der wachsenden Zahl der Bauern als NVK-Abgeordnete wächst auch die politische und systematische Unterstützung für die Entwicklung der ländlichen Gebiete. Zudem soll sichergestellt werden, dass die Einkommen der Bauern steigen."

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