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Beitrag des NVK zur Reform- und Öffnungspolitik
   2008-03-17 13:46:02    Seite Drucken    CRI
Vor kurzem ist die Jahrestagung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) zu Ende gegangen. Auch die Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) wird am Dienstag beendet. In diesem Jahr wird in China das 30. Jubiläum der Reform- und Öffnungspolitik gefeiert. Im Zentrum der zwei Jahrestagungen stehen die mehr als 5.000 NVK-Abgeordneten und PKKCV-Mitglieder verschiedener Gruppen und Nationalitäten aus allen Landesteilen, die die Interessen von 1,3 Milliarden Chinesen vertreten. Sie sind Beteiligte und Zeugen des Reform- und Öffnungsprozesses. Die Reform- und Öffnungspolitik hat in den vergangenen 30 Jahren die Entwicklung eines modernen, demokratischen und zivilisierten Chinas beschleunigt. Der NVK hat sich dabei für die Fortsetzung des Reform- und Öffnungsprozesses eingesetzt. Er hat für die Reform- und Öffnungspolitik feste gesetzliche und systematische Grundlagen geliefert.

Reform und Öffnung sind die Oberbegriffe zweier Politiken, die seit 1978 praktiziert werden. Nach innen wird die Wirtschaftspolitik reformiert und nach außen wird das Land für einen vielseitigen Austausch mit der Welt geöffnet. Das Ziel der Reform- und Öffnungspolitik besteht darin, die Produktionskraft Chinas zu befreien und zu entwickeln, die Modernisierung des Landes zu realisieren, um den Lebensstandard des chinesischen Volkes zu erhöhen.

Statistiken zufolge ist Chinas Wirtschaft seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik mit dem erstaunlichen jährlichen Tempo von durchschnittlich rund zehn Prozent gewachsen. Sowohl die Städte als auch die ländlichen Gebiete, sowohl die Menschen als auch das Land haben sich sehr verändert. Bei diesen Veränderungen hat die Politik natürlich eine wichtige Rolle gespielt. Ausschlaggebend sind jedoch noch immer die Garantien aus verschiedenen Gesetzen und Systemen.

Was hat diese Veränderungen und Leistungen verursacht? Der bekannte chinesische Jurist und Mitglied des Juristischen Instituts der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften Mo Jihong sagte, die Reform- und Öffnungspolitik sei in den vergangenen 30 Jahren vor allem durch den chinesischen Nationalen Volkskongress (NVK) vorangebracht worden:

"Der NVK hat als das höchste Machtsorgan des Landes zuerst die gesetzlichen Grundlagen und dann verschiedene Systeme für die Reform- und Öffnungspolitik geschaffen. Die Verhaltensregeln der ganzen Gesellschaft, einschließlich der Regierungsbehörden und der Einzelpersonen, wurden in allen Aspekten standardisiert. Durch das Erlassen von Gesetzen und den Aufbau von Systemen durch den NVK sind für die Reform und Öffnung Chinas gute gesetzliche Grundlagen geschaffen worden. Das grundlegende Ziel und die bereits erreichten Erfolge orientieren sich an der Förderung der Reform- und Öffnungspolitik."

Die chinesische Verfassung ist seit 1988 vier Mal überarbeitet worden. Grundlagen wie "die private Wirtschaft ergänzt die sozialistische Wirtschaft des öffentlichen Eigentums", "das Land wird gemäß den Gesetzen verwaltet", "das legitime Privateigentum des Volkes darf nicht verletzt werden" und "der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte" sind nacheinander in die Verfassung aufgenommen worden.

Durch die Reform- und Öffnungspolitik der vergangenen 30 Jahre hat sich China nicht erheblich verändert, sondern hat auch international an Achtung gewonnen. Während der zwei Jahrestagungen hat der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK Wu Bangguo die Einflüsse der Reform- und Öffnungspolitik auf die Welt so beschrieben:

"Durch die Reform- und Öffnungspolitik in den vergangenen 30 Jahren haben wir einen Entwicklungsweg gefunden, der Chinas Gegebenheiten entspricht. Die Staatsoberhäupter von 42 afrikanischen Ländern haben am chinesisch-afrikanischen Kooperationsforum teilgenommen. Warum? Neben der Wirtschaftskooperation haben sie eben auch großes Interesse an Chinas Entwicklungsmodell. Durch seine Entwicklung hat China einen Weg gefunden, als Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen zu Wohlstand zu kommen."

In nur 30 Jahren ist Chinas gesamte BIP-Menge auf den weltweit vierten Platz aufgerückt. Auch die Gesellschaft hat sich ebenfalls sprunghaft entwickelt. Zudem legt China großen Wert auf den Umweltschutz. Zur Entwicklungsperspektive des Landes sagte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao:

"Der Beginn der Reform- und Öffnungspolitik war eine wichtige, ausschlaggebende Entscheidung, die Chinas Schicksal bestimmt hat. Die Reform- und Öffnungspolitik wird durch den ganzen Prozess des sozialistischen Modernisierungsaufbaus umgesetzt. Sie wird auch weiterhin verfolgt werden."

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