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China veröffentlicht Bericht über Menschenrechte in den USA Das Pressebüro des chinesischen Staatsrates hat am Donnerstag den "Bericht über die Menschenrechte in den USA 2007" veröffentlicht. Das amerikanische Außenministerium hatte vor kurzem seinen Bericht zur Lage der Menschenrechte in der Welt heraus gegeben, indem die Menschenrechtslage in China falsch interpretiert und schwer kritisiert wurde. Mit dem Bericht über die Situation der Menschenrechte in den USA reagierte China zu Recht auf die Vorwürfe der USA und deckt zugleich die wahre Menschenrechtslage in den USA auf.
Die chinesische Regierung hat in den vergangenen neun aufeinander folgenden Jahre derartigen Bericht über die Menschenrechte in den USA gegenüber dem alljährlichen Bericht der USA über Menschenrechte anderer Länder der übrigen Welt veröffentlicht. Der Generalsekretär der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte, Dong Yunhu, meinte, mit der Veröffentlichung des Berichtes über die so genannte Menschenrechtslage hätten die USA folgende Hintergedenken.
"Meiner Meinung nach zielen die USA mit ihrem Bericht nicht darauf ab, sich um die Einhaltung der Menschenrechte in anderen Ländern zu kümmern und der Entwickelung des Menschenrechtswesens in aller Welt Aufmerksamkeit zu schenken. Das wahre Ziel der USA liegt darin, die Menschenrechtsfrage zu missbrauchen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, dem Image anderer Länder zu schaden und letztendlich ihre eigene internationale Strategie umzusetzen und in der Welt als Moralapostel aufzutreten."
Dong Yunhu stellte fest, Chinas Veröffentlichung des Berichts über die Menschenrechte in den USA habe eine doppelte Bedeutung.
"Einerseits hat der Bericht den Völkern der Welt ein Fenster zur Beobachtung der Menschenrechtslage in den USA geboten, um das wahre Gesicht des anscheinenden Menschenrechtsverteidigers aufzudecken. Andererseits dient der Bericht dazu, der US-Regierung einen Spiegel vorzuhalten. Die USA werden hiermit aufgefordert, zuerst die eigenen Probleme zu lösen, die Menschenrechtslage im eigenen Land zu verbessern und Selbstkritik zu üben, bevor sie Vorwürfe gegen andere Länder erheben."
Der Bericht des chinesischen Staatsrates über Menschenrechte in den USA 2007 hat zahlreiche Daten und Fakten angeführt, die in sieben Punkten die derzeitige Menschenrechtslage in den USA wiedergibt. Im Bericht heißt es, die Zahl der Gewaltverbrechen hätten in den USA weiter zugenommen. Das Leben, die Freiheit und die Sicherheit der Bevölkerung würden folgenschwer gefährdet. Der Missbrauch der Ämter in Justizbehörden und Vollzuganstalten sei sehr hoch. Misshandlungen von Gefangeninsassen seien weit verbreitet. Der Anteil der Armen an der US-Bevölkerung sei immer mehr gestiegen. Darüber hinaus sei in den USA die Diskriminierung aufgrund der ethnischen Abstammung tief verwurzelt, Afroamerikaner und Nachkommen ethnischer Minderheit würden von der Gesellschaft allgemein benachteiligt.
Im Bericht des chinesischen Staatsrates wird weiter darauf verwiesen, dass die USA die Souveränität anderer Länder verletzt und die Menschenrechte missbraucht hätten. Wie gemeldet sind seit der Invasion der US-Truppen im Irak bereits 660.000 Menschen ums Leben gekommen, darunter 99 Prozent irakische Zivilisten, täglich werden dort 450 Menschen getötet.
Laut Dong Yunhu sei der Bericht der chinesischen Regierung wahrheitsgetreu und diene dazu, über die wahre Menschenrechtslage in den USA zu informieren.
"Chinas Bericht über die Menschenrechte in den USA basiert auf Fakten und Recherchen der internationalen Medien, Institutionen und öffentlichen Ämter der USA. Obwohl die USA selbst öfters als Menschenrechtsverteidiger auftreten, haben sie selbst folgenschwere Menschenrechtsprobleme. Ich halte das Menschenrechtsprotokoll der USA für sehr schlecht, es entspricht weder der Stellung einer Großmacht noch der Rolle des Verteidigers der Menschenrechte, zu dem sich die USA selbst ernannt hat."
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