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China schafft Voraussetzungen für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung
   2008-03-13 14:48:00    Seite Drucken    cri
Seit kurzem liegt das Reformkonzept für die Behörden des chinesischen Staatsrats dem NVK zur Überprüfung vor. In China und im Ausland wird dies aufmerksam verfolgt. Das Hauptziel dieser Reformen liegt darin, die Funktionen der Regierung und die Befugnisse verschiedener Behörden klar zu definieren, man will ein effektives und standardisiertes System aufbauen. Dadurch kann die Regierungsarbeit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auch in einer neuen Phase optimal fördern.

Seit dem Beginn der Reform und Öffnung im Jahre 1978 hat China in Hinblick auf seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Enormes erreicht. Vor 30 Jahren lag Chinas Wirtschaftsvolumen im weltweiten Vergleich noch auf Rang zehn, heute rangiert China in dieser Statistik auf Platz vier. Chinas Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt ist von etwas über 200 US-Dollar vor 30 Jahren auf aktuell über 2.000 US-Dollar gestiegen.

Die Voraussetzungen für eine gesunde und schnelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sind kontinuierlich geschaffen und verbessert worden. In den vergangenen 30 Jahren haben sich Chinas Wirtschaft und Gesellschaft Schritt für Schritt modernisiert. Dazu ist die wirtschaftliche Struktur des Landes stetig verändert, die gesellschaftlichen Reformen sind intensiviert worden. Die Demokratie und das Rechtsstaatswesen sind seither immer mehr gestärkt worden.

Die Umstrukturierung der Wirtschaft war umfassend und hat sich als sehr erfolgreich herausgestellt. In China gibt es inzwischen ein solides Wirtschaftssystem. Die staateigenen Betriebe bilden die Hauptsäule der Wirtschaft, daneben entwickeln sich aber auch die Privatwirtschaft und die Unternehmen mit ausländischer Beteiligung. Die Missstände der Planwirtschaft konnten schrittweise beseitigt werden. Die sozialistische Marktwirtschaft kann daher ihre ganze Kraft entfalten.

Dazu hat auch das in China früh eingeführte System der Verpachtung von landwirtschaftlichen Nutzflächen an Bauern beigetragen. Gleichzeitig wird eine grundlegende Reform des Finanz- und des Steuersystems durchgeführt, auch Chinas Außenhandel wurde neu aufgestellt. Durch die Verbesserung der Wettbewerbs- und Marktsituation seit dem WTO-Beitritt Chinas, sind die Bedingungen für das Engagement ausländischer Geschäftsleute deutlich günstiger geworden. Ausländische Investoren finden nun ein erheblich besseres Investitionsumfeld vor.

Auch Chinas Sozialsystem ist sehr schnell entstanden und konsequent ausgebaut worden. Inzwischen gibt es eine Basis-Krankenversicherung und eine Grundaltersversorgung. Um die Armen mit dem Existenzminimum zu versorgen, wurde ein eigenes Absicherungssystem geschaffen. Dieses System erfasst bereits alle Armen in den Städten und die Mehrzahl der Armen auf dem Land. Gleichzeitig ist eine grundlegende Reform des Bildungs- und des Wohnungsbauwesens eingeleitet worden. In 80 Prozent der ländlichen Gebiete Chinas wird bereits das neue genossenschaftlich organisierte medizinische Versorgungssystem praktiziert. Auch die meisten armen Stadtbewohner und ein Teil der wirtschaftlichen Schwachen auf dem Lande werden vom System der Absicherung des Existenzminimums erfasst worden.

Auch die Konzepte der Volkrepräsentation im Nationalen Volkskongress, der Mehrparteikooperation und der politischen Konsultationen unter der Leitung der KP Chinas werden stetig weiter optimiert. Die Jahrestagungen des NVK und der PKKCV verleihen den Wünschen und dem Willen des Volkes Ausdruck. In den ländlichen Gebieten und an der politischen Basis in den Städten wird den Dorf- beziehungsweise den Stadtbewohnern zunehmend mehr Autonomie gewährt. In den vergangenen Jahren ist auch Chinas Verwaltungssystem immer wieder reformiert worden. Dadurch haben sich auch die Aufgaben der Regierung in großem Maße gewandelt. Die Beziehungen zwischen den verschiedenen Regierungsbehörden sind festgelegt worden, so konnte die Effizienz der Behörden erheblich erhöht werden.

Inzwischen hat eine neue Phase der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in China begonnen. Durch den langen Entwicklungsprozess sind auch einige Widersprüche und Probleme zu Tage getreten, die durch weitere Reformen beseitigt werden müssen. Dazu gehören die Frage nach einer nachhaltigen Nutzung der Ressourcen, der Umweltschutz, eine wachsende Kluft zwischen arm und reich und die unausgewogene Entwicklung in den städtischen und ländlichen Gebieten. Auch um diese Schwierigkeiten zu bewältigen, müssen die Zuständigkeiten und die Beziehungen zwischen den verschiedenen Behörden klar geregelt werden, in einigen Bereichen müssen bestehende Systeme weiter optimiert werden.

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