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China will Energieeinsparung und Reduzierung der Schadstoffemission langfristig fördern
   2008-03-11 17:55:03    Seite Drucken    cri
Auf den diesjährigen zwei Tagungen des NVK und der PKKCV stehen Energieeinsparung und Reduzierung der Schadstoffemission im Fokus der NVK-Abgeordneten und PKKCV-Mitglieder. Sie bemühen sich darum, dass die Luft frischer, der Himmel blauer und das Wasser klarer werden.

China hat schon lange begonnen, durch Energieeinsparung und Reduzierung der Schadstoffemission die Umwelt zu schützen. Indexsysteme bezüglich Statistiken, Überwachung und Überprüfung sowie Bewertungssystem der Verantwortlichkeit in diesem Bereich sind etabliert worden. Darüber hinaus ist die Branchenstruktur verstärkt geregelt worden. Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und schweren Schadstoffemissionen oder mit rückständiger Produktionskraft sind stillgelegt worden. Gleichzeitig hat China eine betreffende Preis-, Steuer- und Finanzpolitik betrieben und ein Gesetz zur Energieeinsparung erlassen. Und nicht zuletzt ist das Strafausmaß gegen Verstöße im Umweltschutzbereich kontinuierlich erhöht worden.

Verschiedene lokale Regierungen haben die Energieeinsparung und die Reduzierung der Schadstoffemission zu ihren Arbeitsschwerpunkten gemacht. Die Industrie in der nordwestchinesischen Provinz Gansu basiert auf den Energien- und Rohstoffbranchen. Der NVK-Abgeordnete, und Gouverneur der Provinz Gansu, Xu Shousheng, sagte:

"Wir haben bereits Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und hohen Schadstoffemissionen sowie mit rückständiger Produktionskraft geschlossen. In Westchina gab es zahlreiche kleine Papierfabriken, die ebenso geschlossen wurden wie Fabriken zur Eisenverhüttung oder kleine Blei- und Zink-Fabriken. Zudem wurden kleine Werkstätten zur Produktion von Zement abgebaut. Mehr als 1.300 kleine Kohlenbergwerke, die den Bedingungen der Produktionssicherheit nicht entsprochen haben, wurden ebenfalls stillgelegt."

Unter Bemühungen der ganzen Gesellschaft sind dabei ständig erhebliche Erfolge erzielt worden. Im Jahre 2007 ist der Energieverbrauch für je eine Einheit BIP in China um 3,27 Prozent gesunken. Das Emissionsvolumen von Schwefeldioxid sowie der chemische Bedarf an Sauerstoff (CBS) ist jeweils um 4,66 Prozent beziehungsweise 3,14 Prozent gesenkt worden. Alle diese Bemühungen zusammen erzielten gute Erfolge. In Beijing ist die Zahl der Tage, an denen der Himmel blau war, von 100 Tagen im Jahr 1998 auf 246 Tage im vergangenen Jahr gestiegen.

Allerdings dürfen dabei manche Probleme nicht ignoriert werden. Auf einer Pressekonferenz im Rahmen der ersten Jahrestagung des elften NVK hat der stellvertretende Direktor der staatlichen chinesischen Kommission für Entwicklung und Reform, Xie Zhenhua, darauf hingewiesen, dass derzeit die Schließung der rückständigen Produktionsbranchen und das Produktionsverbot für Unternehmen mit schweren Verschmutzungen noch nicht strikt genug durchgeführt worden seien. Xie fuhr fort, in diesem Jahr würden sich zuständige Behörden verstärkt darum bemühen, dies zu verbessern.

"Das Jahr 2008 ist ein wichtiges Jahr zur Erreichung der Ziele der Energieeinsparung und Reduzierung der Schadstoffemission im elften Fünf-Jahre-Plan. Wir werden die Makrokontrolle in diese Richtung verstärken und verbessern. Zudem werden wir mit tatkräftigen Maßnahmen die Reduktion der Schadstoffemissionen fördern. Ziel ist es, dass in diesem Jahr die Schadstoffausstöße in einem größeren Ausmaß reduziert werden."

Im Rechenschaftsbericht der Regierung, der vom chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao vorgetragen wurde, hat Wen klar auf zehn wirkungsvolle Maßnahmen hingewiesen. Dazu gehörten die Schließung von rückständiger Produktionskraft, die Förderung der Reduktion der Schadstoffemission in Schlüsselunternehmen sowie die Erforschung und Verbreitung fortschrittlicher Technologien zur Reduktion der Schadstoffemission. Dabei betonte Wen Jiabao, man solle die Dringlichkeit der Energieeinsparung und der Reduktion der Schadstoffemission erkennen.

"Wir sollen alle Menschen dazu aufrufen, sich für den Aufbau einer ressourcensparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft einzusetzen. Die Achtsamkeit in Bezug auf Energieeinsparung und Umweltschutz sollten von Generationen zu Generationen weitergegeben werden, so dass unser Vaterland in Zukunft über grünere Berge, reineres Wasser und einen blaueren Himmel verfügen könnte."

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