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Teilnahme der ländlichen Wanderarbeiter am NVK bestätigt allmählichen Fortschritt der chinesischen demokratischen Politik
   2008-03-07 14:25:30    Seite Drucken    CRI
Die 34-jährige Bäuerin Hu Xiaoyan stammt aus der südwestchinesischen Provinz Sichuan. Vor etwa zehn Jahren verließ sie ihre Heimat, um in der Provinz Guangdong, einer der wirtschaftlich entwickeltesten Provinzen Chinas, einen Arbeitsplatz zu suchen. Sie konnte damals nicht einmal davon träumen, dass sie und zwei andere Wanderarbeiter einmal in der Provinz, in der sie arbeiteten, als Abgeordnete für den chinesischen Nationalen Volkskongress gewählt werden würden. Heute ist sie ein Mitglied des neuen NVK, der in den kommenden fünf Jahren als höchstes Machtorgan Chinas fungieren wird. Dies ist auch ein wichtiges Ereignis im Prozess der demokratischen Politik Chinas.

Seit der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik Ende der 1970er Jahre entwickelte sich die chinesische Wirtschaft rasch. Mit der Umstrukturierung haben immer mehr Bauern ihre Felder verlassen und suchten Arbeitsmöglichkeiten in den Städten. Dadurch hat sich in China in den vergangenen Jahren eine neue gesellschaftliche Schicht von ländlichen Wanderarbeitern gebildet. Schätzungen zufolge gibt es derzeit in China etwa 130 Millionen ländliche Wanderarbeiter. Sie sind hauptsächlich in der Bauindustrie, in Fabriken und im Transportwesen beschäftigt. Sie gehören zu einem wichtigen Bestandteil der chinesischen Industriearbeiter und haben viel zum Aufbau der Städte und zur Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft beigetragen.

Die drei Wanderarbeiter wurden zu Abgeordneten des NVK gewählt. Sie können damit gemäß der Verfassung ihre Rechte als Abgeordnete ausüben. Zudem können sie durch die Teilnahme an der Ausarbeitung der politischen Richtlinien des Landes die Interessen und die legitimen Rechte der ländlichen Wanderarbeiter noch besser wahren, was die demokratische Eigenschaft des Systems des Nationalen Volkskongresses widerspiegelt.

Tatsächlich ist die Wahl der drei ländlichen Wanderarbeiter als Abgeordnete nicht die einzige Besonderheit der Abgeordneten des neuen NVK. Die Zahl der teilnehmenden Arbeiter hat sich verdoppelt, während sich die Zahl der beteiligten Bauern um 70 Prozent erhöhte. Dies zeigt die beträchtliche Veränderung in der demokratischen Politik Chinas.

Der Fortschritt hat schon vor langem begonnen und wird noch weiter andauern. Mit dem Aufschwung der privaten Wirtschaft wurden viele Privatunternehmer schon vor etwa zehn Jahren als NVK-Abgeordnete gewählt. Als der 16. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2002 einberufen wurde, wurden auch viele Privatunternehmer als Parteidelegierte gewählt. Im Jahr 2005 wurden über 30 Privatunternehmer und 23 ländliche Wanderarbeiter zu Kandidaten vorbildlicher Arbeiter des Landes nominiert. Die im Jahr 2007 ernannten Minister für Wissenschaft und Technik und für Gesundheitswesen waren keine Mitglieder der Kommunistischen Partei, was den Gewohnheiten der vergangenen Jahre widersprach. Das zeigt, dass die demokratische Politik Chinas ständig und stabil vorankommt.

Wenn beim Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik weiterhin die Gedankenfreiheit gefördert, die Reform- und Öffnungspolitik vorangetrieben, die wissenschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Harmonie angestrebt werden, wird sich der Prozess der demokratischen Politik weiter verbessern. Analytiker sind der Ansicht, der Schwerpunkt beim Aufbau der demokratischen Politik in China werde die Regierungsreform sein. Zudem werde man die Vervollständigung des sozialistischen Marktmechanismus, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und die Korruptionsbekämpfung sowie die Förderung der Rechtschaffenheit vorantreiben, um den Prozess zu beschleunigen.

Während China bei der wirtschaftlichen Reform großen Erfolg erzielt habe, werde das Land weiterhin den Aufbau der Demokratie des NVK, der PKKCV, innerhalb der Kommunistischen Partei sowie in den Grundorganisationen fördern. In Zukunft werde China bestimmt ein System der Demokratie etablieren können, das den Gegebenheiten des Landes am besten entspreche, so die Prognosen der Analytiker weiter.

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