Der Plan des Staatsrates für die institutionelle Reform, der der stattfindenden Tagung des elften chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) zur Überprüfung und Diskussion vorgelegt wird, zielt darauf ab, ein System der großen Abteilungen, deren Funktionen organisch miteinander verbunden sind, zu erforschen.

Wie der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao in seinem Tätigkeitsbericht auf der am Mittwoch eröffneten ersten Tagung des elften Nationalen Volkskongresses weiter mitteilte, steht im Mittelpunkt des Plans des Staatsrates für die diesmalige institutionelle Reform vor allem die Umwandlung der Funktionen. Es gelte auch, die Befugnissen an die Abteilungen für die makroökonomische Steuerung rationell zu erteilen, die Branchenverwaltungsorgane zu regulieren und zu vervollkommnen sowie die Abteilungen für die gesellschaftliche Verwaltung und für die öffentlichen Dienstleistungen zu verstärken.

Zudem verwies Wen Jiabao, hinsichtlich der Fragen wie der Überlappung der Amtspflichten und der Abkoppelung der Befugnisse von den Amtspflichten sollten die Arbeitsteilung zwischen den verschiedenen Abteilungen und deren Befugnissen eindeutig abgegrenzt, die Beziehungen zwischen den Abteilungen bezüglich der Amtspflichten in Ordnung sollten gebracht und die Koordinierungs- und Kooperationsmechanismen zwischen den Abteilungen vervollständigt werden, so Chinas Ministerpräsident.