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System der Volkskongresse ist wichtiges Element des politischen Organs Chinas
   2008-03-04 15:34:08    Seite Drucken    cri
Die Jahressitzung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), das wichtigste staatliche Organ des Landes, wird am Mittwoch in Beijing eröffnet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Ereignis im politischen Leben des chinesischen Volkes. Heute werden wir Ihnen das System der Volkskongresse als ein grundlegendes Element des politischen Lebens in China vorstellen.

Gemäß der chinesischen Verfassung gehört alle Macht dem Volk. Das Volk übt die Macht durch den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Verwaltungsebenen aus. Die Mitglieder, das heißt die Abgeordneten der Volkskongresse, werden durch demokratische Wahlen bestimmt. Sie repräsentieren das Volk und werden vom Volk kontrolliert.

Das Wesen des Systems der Volkskongresse ist, dass das Volk über die Geschicke des Landes bestimmt. Gemäß diesem System geht alle Macht im Land vom chinesischen Volk aus. Die Abgeordneten der chinesischen Volkskongresse repräsentieren die Macht des Volkes. Unter ihnen sind Persönlichkeiten aus allen Bevölkerungsschichten, allen Gebieten, allen Nationalitäten und allen Kreisen. Mit der umfassenden Beteiligung der Bevölkerung reflektieren die Volkskongresse die Interessen verschiedener Schichten innerhalb der Bevölkerung. Außerdem vertreten und koordinieren sie die Einzelinteressen der unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen. Dadurch werden alle gesellschaftlichen Gruppen in den Volkskongressen politisch vertreten. Zur Zusammensetzung der Abgeordneten des elften NVK sagte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK Sheng Huaren:

"Im Vergleich zu den Abgeordneten des zehnten NVK ist die Zusammensetzung des elften Nationalen Volkskongresses hinsichtlich der Zugehörigkeit der Abgeordneten weiter verbessert worden. Die Zahl der leitenden Funktionäre aus Provinzbehörden unter den Abgeordneten ist um ein Drittel reduziert worden. Die Zahl der Arbeiter hat sich mehr als verdoppelt und die Zahl der Bauern ist um über 70 Prozent gestiegen. Mehr als 92 Prozent der Abgeordneten haben einen Hochschulabschluss. Mit einem Wort, die Abgeordneten des elften NVK sind gesetzmäßig und demokratisch empfohlen, von den zuständigen Behörden gewissenhaft überprüft und vom Volk bestätigt worden. Sie verfügen über ein umfassendes Mandat."

Die Abgeordneten stellen Anträge an den NVK, mit denen sie Diskussionen zu bestimmten politischen Themen und Problemen anregen können. In den Anträgen stellen sie Maßnahmen, Meinungen und Pläne der Abgeordneten zur Erörterung und Lösung von bestimmten Fragen zur Diskussion. Dabei handelt es sich sowohl um eine wichtige Tätigkeit, als auch ein wichtiges Recht der Abgeordneten.

"Ich bin vom Volk zum Abgeordneten gewählt worden und ich werde dem Volk dienen". Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo sagte zur Zusammenfassung der Arbeit des zehnten NVK:

"In den vergangenen fünf Jahren haben wir insgesamt 3.772 Anträge und mehr als 29.000 Vorschläge der Abgeordneten bearbeitet. Das Recht der Abgeordneten, wichtige Informationen rechtzeitig zu erhalten, konnte sichergestellt werden. Die Bearbeitung der Anträge und Vorschläge der Abgeordneten ist erheblich verbessert worden. Die Abgeordneten konnten ihre Verpflichtungen zunehmend besser erfüllen."

Die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses Chinas werden für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt. Jährlich findet eine Tagung des NVK statt. Die am Mittwoch eröffnete Jahrestagung des NVK ist die erste Tagung eines neuen NVK und wird circa zwei Wochen dauern. Inzwischen werden die Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung, den Plan über die Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft sowie den Plan für die Haushalte der Zentralregierung und lokalen Regierungen überprüfen und darüber abstimmen. Darüber hinaus wird es auf der Tagung zwei wichtige Tagesordnungspunkte geben, die Wahl und Bildung einer neuen Landesführung sowie die Überprüfung des Plans über die Reform der Behörden des Staatsrats.

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