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Vorbereitungen auf erste Sitzung des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes abgeschlossen
   2008-03-02 21:19:36    Seite Drucken    CRI
Die Vorbereitungen auf die erste Sitzung des 11. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, kurz PKKCV, sind abgeschlossen. Auf einer Pressekonferenz am Sonntagnachmittag gab der Spercher des PKKCV Wu Jianmin bekannt, die erste Jahrestagung des 11. Landeskomitees der PKKCV werde wie geplant am Montag in Beijing eröffnet.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist ein wichtiges Organ des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Als eine wichtige Form der Verbreitung der sozialistischen Demokratie spielt die PKKCV eine unersetzliche Rolle in politischen Angelegenheiten Chinas. Die Amtszeit des Landeskomitees der PKKCV beträgt fünf Jahre. Einmal jährlich findet die Jahrestagung des Landeskomitees statt. Bei der diesjährigen elftägigen Jahrestagung werden sich mehr als 2.200 PKKCV-Mitglieder in Beijing versammeln und über Staatsangelegenheiten beraten. Eines der wichtigsten Themen der Jahrestagung ist der Mitgliederwechsel des Landeskomitees der PKKCV. Dazu sagte Wu Jianmin:

"Die PKKCV ist ein Organ von talentierten Fachkräften. Unter den PKKCV-Mitgliedern für die diesjährige Jahrestagung sind zahlreiche hervorragende Fackkräfte aus verschiedenen Bereichen."

Angaben zufolge fungieren mehr als die Hälfte der Mitglieder des Landeskomitees erstmals als PKKCV-Mitglieder. Das Komitee ist somit vernünftiger zusammengestellt worden. Mehr als 60 Prozent der PKKCV-Mitglieder sind keine Mitglieder der KP Chinas. Auch der Anteil an weiblichen PKKCV-Mitgliedern steigt weiter. Angaben zufolge machen die Frauen rund 17,7 Prozent aus. Beide Werte sind im Vergleich zum 10. Landeskomitee um einen Prozentpunkt gestiegen.

Auf der Pressekonferenz teilte Wu Jianmin mit, auf der Tagesordnung stünden die Anhörung und Überprüfung des Tätigkeitsberichts des ständigen Ausschusses des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes. Am Mittwoch würden alle Mitglieder des Landeskomitees der ersten Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses beiwohnen und den von Ministerpräsident Wen Jiabao verfassten Tätigkeitsbericht der Regierung entgegennehmen. Nicht zuletzt würden eine politische Resolution des elften Landeskomitees und der Bericht des zehnten Landeskomitees überprüft und ratifiziert.

Weiter sagte er, bis jetzt hätten die PKKCV-Mitglieder dem Sekretariat der Konferenz bereits mehr als 300 Anträge vorgelegt. Darin handle es sich hauptsächlich um Verbesserungsvorschläge für die Staatspolitik und die Lebensbedingungen der Bevölkerung. Das zeige, dass den Mitgliedern diese zwei Punkte am wichtigsten wären.

"Die Anträge haben vor allem auf zwei Punkte zum Inhalt. Zum einen gehören wichtige Fragen bezüglich der Reform und Entwicklung. Dazu zählen die umfassende Wirtschaftsregulierung, die Umstrukturierung der Regierung, die Reform des Finanzsystems, die Begegnung des Klimawandels und der Umweltschutz. Der andere Punkt behandelt die Probleme, die in engem Zusammenhang mit den Interessen und dem Alltagsleben der Bevölkerung stehen. Sie schließen die Preisstabilisierung, den Beschäftigungsausbau, die Verbesserung der Wohnverhältnisse und der Sozialabsicherungen sowie die Reformen des Bildungssystems und des Systems zur medizinischen Versorgung ein."

Darüber hinaus befassen sich die Mitglieder auch damit, wie unvergessliche Olympische Spiele von hohem Niveau erfolgreich austragen werden können.

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