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Christofias wird neuer Präsident auf Zypern
   2008-02-25 13:07:03    Seite Drucken    cri
Die Präsidentschaftswahl der Republik Zypern ist am Sonntag zu Ende gegangen. Der Kandidat der größten Partei im Parlament, der Kommunistischen Partei (Akel) und amtierende Parlamentsvorsitzende Demetris Christofias wurde mit knapp 53,4 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Politische Beobachter sind der Ansicht, dass Christofias in der Zypern-Frage aufgrund seiner positiven Haltung eine Wende in den festgefahrenen Verhandlungsfragen erreichen könnte.

Im Jahre 1974 wurde Zypern aufgrund militärischer Interventionen Griechenlands und der Türkei gespalten. Der südliche Teil, die heutige griechische Republik Zypern, wird von griechischen Zyprioten regiert und von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt. Die Türkische Republik Nordzypern wurde nur von der Türkei anerkannt. Seit langem bemüht sich die internationale Gemeinschaft um Verhandlungen in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten. Jedoch konnte dabei kein Durchbruch erzielt werden. Im Jahr 2006 hatten die beiden Seiten ein Rahmenabkommen über die Gründung eines Föderalstaats bei Gleichberechtigung beider Seiten unterzeichnet. Doch aufgrund heftiger Debatten über die Verteilung der Macht im Staat, die Rückkehr von Flüchtlingen, die Stationierung ausländischer Truppen und viele weitere Fragen wurde das Abkommen wirkungslos. Seither ist der Einigungsprozess auf Zypern festgefahren.

Politische Beobachter teilen die Ansicht, dass der Hauptgrund für den Sieg von Demetris Christofias seine positive Haltung in dieser Frage ist. Vor der Wahl sagte Christofias, sollte er zum Präsidenten gewählt werden, würde er auf neutralem Territorium außerhalb der Insel Versöhnungsverhandlungen mit den Spitzenpolitikern der Türken Nordzyperns führen. Er wies darauf hin, dass eine Mehrheit der Bevölkerung der Türkischen Republik Nordzypern seiner Partei vertrauten. Dies sei für die Versöhnung der beiden Seiten von großer Bedeutung. Doch setze eine Versöhnung den Rückzug der türkischen Truppen und die Demilitarisierung der gesamten Insel voraus.

Obwohl sich der internationale Status des griechischen Zyperns in den vergangenen Jahren allmählich erhöht hat und obwohl Wirtschaft und Lebensstandard ein hohes Niveau erreicht haben, hegen die griechischen Zyprioten zunehmend den Wunsch, die Zypern-Frage zu lösen. Jegliche Verzögerung in dieser Frage, so befürchten sie, würde die Beziehungen zwischen den beiden Seiten noch verschlechtern. Das griechische Südzypern hätte aufgrund der über 30.000 türkischen Soldaten in Nordzypern keine Chance auf einen militärischen Sieg. Deshalb hofft die griechische Seite der Insel auf eine baldige Versöhnung mit den türkischen Zyprioten. Dafür müsste allerdings die Türkei ihre Truppen abziehen und eine Demilitarisierung möglich machen, um ein friedliches und stabiles Umfeld zu schaffen.

Auf die Haltung von Christofias reagierte die türkische Bevölkerung Nordzyperns, die ihre politisch und wirtschaft isolierte Situation beenden will, positiv. Der Ministerpräsident Nordzyperns Mehmet Ali Talat sagte am vergangenen Montag, er sei bereit, sich mit dem zukünftigen Präsidenten des griechischen Zyperns darum zu bemühen, einen gerechten und umfassenden Lösungsansatz für die bestehenden Fragen zu finden.

Politische Beobachter sind der Ansicht, dass, obwohl auf der Insel Zypern derzeit eine versöhnliche Atmosphäre vorherrsche, seien die bestehenden Fragen aufgrund der Komplexität und der Unterschiede der Interessen der verschiedenen Parteien nicht innerhalb kurzer Zeit zu lösen. Doch die Wahl von Christofias als Präsident sei ein positives Signal. Sollten die beiden Seiten ihre Verhandlungen konstruktiv fortsetzen, sei zu hoffen, dass in mehreren Fragen Kompromisse erreicht werden können.

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