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Grundsatzeinigung im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine
   2008-02-13 14:45:57    Seite Drucken    CRI
Der russische Präsident Vladimir Putin hat am Dienstag in Moskau seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Juschtschenko empfangen. Dabei einigten sich beide Staatsoberhäupter auf eine Zusammenarbeit im Bereich Energie, insbesondere bei Erdgas. Demnach soll die Ukraine ab Donnerstag mit der Schuldenrückzahlung für die russische Gaslieferung beginnen. Damit haben sich die verschärften Beziehungen im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine entspannt.

Statistiken zufolge beläuft sich der jährliche Gasverbrauch der Ukraine auf rund 80 Milliarden Kubikmeter. Dank der Gaslieferung aus einigen mittelasiatischen Ländern und Russland ist die Gasversorgung im Land sichergestellt. Das Erdgas aus den mittelasiatischen Ländern muss durch russisches Territorium in die Ukraine befördert werden. So kann man sagen, dass Russland der Hauptgaslieferant für die Ukraine ist. Zudem spielt Russland eine wichtige Rolle bei der Gaslieferung in die EU-Länder. Der russische Gaskonzern Gazprom stellt rund ein Viertel der Gasversorgung der EU zur Verfügung. Etwa 80 Prozent davon werden durch eine ukrainische Pipeline in die EU-Länder transportiert. Aus diesem Anlass ist die Zusammenarbeit im Bereich Erdgas von großer Bedeutung für die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine. Wegen des kalten Wetters ist die Gaslieferung aus den mittelasiatischen Ländern, besonders aus Turkmenistan, in großem Maße reduziert worden. Deshalb bat die Ukraine um zusätzliche Gaslieferungen aus Russland. Anfang dieses Jahres wurde mit der Gaslieferung offiziell begonnen. Seitdem belaufen sich die ukrainischen Schulden auf Grund der Gaslieferung auf 1,5 Milliarden US-Dollar.

Am 8. Februar kamen Vertreter der Gazprom und der ukrainischen Seite zu Gesprächen über die Rückzahlung zusammen. Aber die Verhandlungen endeten ohne Ergebnis. Am selben Tag setzte der Spercher der Gazprom Sergei Kupriyanov der ukrainischen Seite ein Ultimatum. Demnach sollte der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine vor dem 11. Februar beigelegt werden, sonst würde Russland die Gaslieferung für die Ukraine einstellen. Unter diesem Umstand besuchte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko Russland. Während seines Aufenthaltes in Moskau ist er zu einem dreistündigen Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Vladimir Putin zusammengetroffen.

Beim Gespräch äußerte Juschtschenko Vorschläge zur Rückzahlung der Schulden, mit denen die russische Seite einverstanden war. Beide Seiten erreichten somit einen Konsens und unterzeichneten entsprechende Vereinbarungen.

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat mit seinem Russlandbesuch einen Druchbruch im bilateralen Gasstreit erzielt und dadurch ein Entwicklungsprogramm für eine Zusammenarbeit in allen Bereichen festgelegt. Seine Russlandreise ist wie erwartet erfolgreich gewesen. Aber es bestehen noch weitere Differenzen zwischen den beiden Ländern zum Beispiel bezüglich der Schwarzmeer-Flotte und über den NATO-Beitritt der Ukraine. Analytiker vertreten die Ansicht, daß der weitere Verlauf der bilateralen Beziehungen völlig unklar ist. Russland und die Ukraine ständen noch vor einem langen Weg in Richtung einer endgültigen Beilegung ihres Gasstreits und einer umfassenden Verbesserung der bilateralen Beziehungen.

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