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Außenminister aus sechs Ländern erörtern iranische Atomfrage in Berlin
   2008-01-23 15:29:02    Seite Drucken    cri
Die Sitzung der sechs Außenminister zur iranischen Atomfrage ist am Dienstag in Berlin zu Ende gegangen. Danach gab der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor der Presse bekannt, die teilnehmenden Minister hätten sich bereits auf einen neuen Weltsicherheitsratsresolutionsentwurf zur iranischen Atomfrage geeinigt.

Auf Einladung von Frank-Walter Steinmeier haben Außenminister von fünf ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats, und zwar, aus den USA, Russland, China, Großbritannien und aus Frankreich, sowie der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in Berlin die iranische Atomfrage diskutiert. Danach hat Steinmeier gemeinsam mit den Außenministern der USA, Russlands und Chinas sowie mit Javier Solana an einer Pressekonferenz teilgenommen. Steinmeier sagte, Deutschland, Großbritannien und Frankreich werden im Auftrag der EU dem Weltsicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf zur iranischen Atomfrage vorlegen. Allerdings gab er keine konkreten Inhalte des Entwurfs bekannt. Wie zu erfahren ist, werde der Weltsicherheitsrat in den nächsten Wochen über diesen Resolutionsentwurf diskutieren.

Dazu meinte der chinesische Außenminister Yang Jiechi, es diene den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft, die Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen einzuhalten, die iranische Atomfrage durch diplomatische Verhandlungen friedlich beizulegen sowie Frieden und Stabilität in der Nahost-Region zu wahren. Er betonte, die betreffenden Seiten sollten ihre diplomatischen Bemühungen verstärken und ihre Initiative und Kreativität völlig entfalten, um einen Weg zur endgültigen, umfassenden und sorgfältigen Lösung der iranischen Atomfrage zu finden. Yang Jiechi bekräftigte erneut, China plädiere immer für eine friedliche Lösung in dieser Frage durch diplomatische Verhandlungen und wolle dabei gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft eine konstruktive Rolle spielen. Steinmeier bezeichnete den Verlauf der Außenministersitzung als "positiv" und "erfolgreich". Er meinte weiter, die Teilnehmer hätten sich in der iranischen Atomfrage besorgt gezeigt. Sie riefen den Iran auf, mit der internationalen Gemeinschaft zu kooperieren und seine Zusagen zur Klärung der offenen Fragen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu erfüllen. Nur dann könnte das gegenseitige Vertrauen zwischen dem Iran und der IAEA wieder hergestellt werden. Er betonte, die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über Irans Entwicklung der Atomwaffen sei noch nicht beseitigt worden. Die internationale Gemeinschaft müsse sich weiterhin um Vermeidung dramatischer Folgen bemühen.

Im September des Vorjahres hatten die sechs Außenminister in New York über diese Frage diskutiert. Hauptsächlich hatten sie die Inhalte der dritten Resolution über die Sanktionen gegen den Iran erörtert. Allerdings konnte dabei keine Einigung erzielt werden. In letzter Zeit gibt es eine neue Tendenz in der iranischen Atomfrage. Die Iran-Politik der westlichen Länder hat sich leicht geändert. Erstens, amerikanische Nachrichtenagenturen haben in einem Bericht vom Dezember des Vorjahres behauptet, der Iran hätte bereits 2003 seinen Atomwaffenplan eingestellt. Daher wäre ein Ausbau der Sanktionen gegen den Iran hinfällig. Zweitens, Russland hätte Atombrennstoffe in den Iran transportiert, und die Beziehungen der arabischen Länder zum Iran würden sich auch ständig verbessern. All dies hätte gezeigt, dass der Druck von außen auf den Iran allmählich reduziert werden würde. Darüber hinaus hätte der Iran den Wunsch zur weiteren Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft zum Ausdruck gebracht. Der Generalsekretär der IAEA, Mohammed El-Baradei, hat in einer Erklärung nach seinem Iran-Besuch im letzten Dezember gemeint, iranische Spitzenpolitiker wären einverstanden, innerhalb der darauf folgenden vier Wochen alle offenen Fragen zu seinem Atomplan zu beantworten.

Analytiker haben darauf hingewiesen, dass die internationale Gemeinschaft der Meinung sei, es sei nötig, in der iranischen Atomfrage wieder Richtlinien und Aktionen zu vereinigen. Das sei das wahre Ziel der Außenministersitzung zur iranischen Atomfrage.

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