Am Dienstag ist der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin mit Chinas Außenminister Yang Jiechi zusammengekommen. Yang Jiechi hielt sich anlässlich des Außenministertreffens der sechs Staaten zur iranischen Atomfrage in Berlin auf. Steinmeier und Yang Jiechi nutzten diese Gelegenheit, um über die chinesisch-deutschen Beziehungen zu sprechen. Das Gespräch fand in einer freundlichen Atmosphäre statt.

Yang Jiechi betonte, China und Deutschland seien international bedeutende Staaten. Zwischen beiden Ländern hätte sich eine tiefe Freundschaft entwickelt. Die chinesische Regierung messe den Beziehungen zu Deutschland große Bedeutung bei. Im Zusammenhang mit den chinesisch-deutschen Beziehungen seien für die chinesische Regierung stets strategische und langfristige Aspekte wichtig: "China ist davon überzeugt, dass sich die chinesisch-deutschen Beziehungen positiv weiterentwickeln können, wenn beide Staaten die gemeinsamen Chancen nutzten, Verständnis für die Anliegen des anderen zeigten und bei Fragen von gemeinsamem Interesse zusammenarbeiteten. Außerdem müssten beide Länder den anderen Staat mit Respekt und als gleichberechtigten Partner behandeln. Die Beziehungen sollten für beide Seiten nutzbringend sein. Keiner der beiden dürfe sich in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen einmischen."

Seit die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen September den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen hatte, waren die chinesisch-deutschen Beziehungen belastet gewesen. Yang Jiechi sagte, in der jüngsten Vergangenheit hätte es zwischen China und Deutschland einen regen Meinungsaustausch gegeben, um die Beziehungen wieder zu entspannen. Deutschland habe sich in diesem Zusammenhang klar zur Ein-China-Politik bekannt.

"Deutschland hat erklärt, dass es die Beziehungen zu China auf der Grundlage von Gleichberechtigung, gegenseitigem Respekt, und unter Berücksichtigung der jeweiligen Kerninteressen weiterentwickeln will. Deutschland wird auch weiterhin an der Ein-China-Politik festhalten. Für Deutschland sind Taiwan und Tibet Gebiete des chinesischen Territoriums, die nicht herausgelöst werden können. Daher lehnt die deutsche Regierung das so genannte Referendum über den UN-Beitritt der Taiwaner Behörden ab. Deutschland unterstützt keinerlei Maßnahmen, die die Idee einer so genannten Unabhängigkeit Tibets vertreten oder diese anstreben. Die chinesische Regierung begrüßt diese klare Stellungnahme Deutschlands."

Yang Jiechi erklärte weiter, Deutschland solle sich wie zugesagt darum bemühen, die deutsch-chinesischen Beziehungen in der Zukunft nicht zu belasten.

Steinmeier betonte, Deutschland und China pflegten seit langem eine enge Partnerschaft. Nachdem das zwischenstaatliche Verhältnis in der jüngeren Vergangenheit etwas beeinträchtigt gewesen sei, habe man dank mehrerer Treffen und einer regen Korrespondenz zwischen den beiden Außenministern diese Hürden bewältigen können: "Um so mehr freue ich mich, dass unsere gemeinsame Begegnung heute morgen das Signal enthalten wird, dass wir jetzt und mit dem heutigen Tage zur Normalisierung unserer Beziehungen zurückkehren. Das verdanken wir sicher einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, das verdanken wir aber vor allen Dingen der Tatsache, dass sie auch in China die besondere Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen immer wieder hervorgehoben haben."

Steinmeier betonte, die deutsche Bundesregierung werde an der "Ein-China-Politik" festhalten. Deutschland wolle hinsichtlich der Beziehungen zu China in die Zukunft blicken. Die zwischenstaatlichen Beziehungen sollten zwischen gleichberechtigten Partnern, mit gegenseitigem Respekt und unter Berücksichtigung der jeweiligen Schwerpunktthemen der beiden Staaten weiterentwickelt werden: "Ich glaube, dass wir beide wollen, um Vertrauen in den deutsch-chinesischen Beziehungen wieder wachsen zu lassen, und um sehr schnell zu gegenseitigen Besuchen und zur Wiedereinrichtung der Dialogformen wieder zurückzukehren."

Yang Jiechi bestätigte, dass China und Deutschland in vielen internationalen und regionalen Fragen gleiche oder sehr ähnliche Standpunkte verträten. Aufgrund der sich schnell verändernden weltweiten Lage, müsse man auch bei gemeinsamen Interessen neue Herausforderungen bewältigen. China wolle die Partnerschaft mit Deutschland ausbauen, es wolle gemeinsam die Schwierigkeiten bewältigen. Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern könnten dadurch eine neue Qualität bekommen.