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Blockade des Gaza-Streifens: Krise im palästinensisch-israelischen Friedensprozess
   2008-01-22 15:35:13    Seite Drucken    CRI
In den vergangenen Tagen herrschte in den israelischen und palästinensischen Gebieten eine angespitzte Atmosphäre. Um das Abfeuern der Raketen der bewaffneten palästinensischen Kämpfer zu verhindern, blockiert die israelische Regierung den Gaza-Streifen schon seit vier Tagen. Das Leben der Bewohner in Gaza ist dadurch noch schwieriger geworden.

Derzeit sind viele der 1,5 Millionen Bewohner des Gaza-Streifens auf Hilfeleistungen von Außen angewiesen. Doch ist die Unterstützungsarbeit der UN-Behörde in Gaza auf große Schwierigkeiten gestoßen. Der Sprecher des UNO-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), Chris Gunness, sagte am Montag, aufgrund der Blockade in Gaza werde das Hilfswerk in naher Zukunft nicht genügend Plastiktüten zur Ausgabe der Lebensmittel haben, außerdem seien keine Brennstoffe mehr verfügbar. Sollte sich die Situation weiterhin verschlechtern, würde die Hilfsaktion eventuell am Donnerstag oder Freitag zur Einstellung gezwungen sein. Den Angaben des Welternährungsprogramms zufolge könnten die Hilfsmaterialien auch nur bis Ende dieser Woche ausreichen.

Die festgefahrene Lage in Gaza löste große Aufmerksamkeit und auch Sorge der internationalen Gemeinschaft aus. Schon am vergangenen Freitag, an dem Israel seine umfassende Blockade in Gaza begann, sagte der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einer Erklärung, er schenke der Entscheidung Israels große Aufmerksamkeit. In der Erklärung rief er die palästinensischen Kämpfer zur Einstellung der Raketenangriffe gegen Israel auf. Doch auch Israel solle sich zurückhaltend verhalten. Am Montag forderte die Arabische Liga den UN-Sicherheitsrat zur Einberufung einer Konferenz auf, um die Aktion Israels in Gaza zu verhindern. Zudem solle Israel durch die Öffnung der Grenze die Menschenrechte der einheimischen Bewohner wahren. Am selben Tag veröffentlichte die EU eine Erklärung, in der sie den Raketenangriff der palästinensischen Kämpfer kritisierte und eine Waffenruhe forderte. Weiter heißt es in der Erklärung, die Blockade Israels werde die humanitäre Krise im Gaza-Streifen verschärfen.

Angesichts dieser Situation sagte der israelische Premierminister Ehud Olmert, er werde eine humanitäre Krise in Gaza nicht zulassen. Zudem betonte er, wenn die Sicherheit der Bewohner im Süden nicht garantiert werde, sei ein normales Leben für die Menschen im Gaza-Streifen unmöglich.

Doch ob der Angriff der palästinensischen Kämpfer durch die Blockade und den militärischen Schlag verhindert werden kann, ist zweifelhaft. Politische Beobachter wiesen darauf hin, seitdem Israel im September vergangen Jahres den Gaza-Streifen unter Kontrolle der Hamas als feindliches Gebiet erklärt und wirtschaftliche Sanktionen gegen die Region verhängt habe, hätten die palästinensischen Kämpfer ununterbrochen Raketen abgefeuert. Das gegenseitige Vertrauen zwischen den Israelis und den Palästinensern, das auf der Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis geschlossen wurde, wurde durch die Raketenangriffe der Hamas und die Luftangriffe der israelischen Luftwaffe im Gaza-Steifen sowie durch die wirtschaftliche Sanktion zerstört. Die radikalen israelischen Parteien gewannen immer mehr an Einfluss, während die Partei unter der Führung von Mahmoud Abbas und andere palästinensischen Parteien mit einer gemäßigten Politik an Einfluss im Inland verloren. Unter diesen Umständen wird der palästinensisch-israelische Friedensprozess in Zukunft noch größeren Bedrohungen begegnen müssen.

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