Startseite | Nachrichten | Zeitgeschehen | Chinesischkurs | China ABC | Inet Radio | Frage der Woche | Paralympics 2008 in Beijing | Sendeplan
 

-Empfangsbericht
-Feedback   -Archiv

Politische Krise im Libanon nähert sich einer Lösung
   2008-01-21 14:24:17    Seite Drucken    CRI
Das libanesische Parlament hat die für Montag geplanten Präsidentschaftswahlen erneut verschoben. Als neuen Wahltermin hat der libanesische Parlamentspräsident Nabih Berri den 11. Februar festgelegt. Dies gab das Sekretariat des libanesischen Parlaments am Sonntag bekannt. Damit hat das Parlament die Präsidentschaftswahl bereits zum dreizehnten Mal verschoben. Politische Beobachter sind der Ansicht, die Frage der Präsidentschaftswahl sei schwer zu bewältigen, aber sie nähere sich einer Lösung.

Vor allem ist die Frage der Wahlkandidaten gelöst worden. Bis Dezember vergangenen Jahres kamen die Mehrheitsparteien und die Oppositionen in dieser Frage zu keiner Einigung. Anfang Dezember einigten sich beide Seiten auf den Generalkommandanten Michel Suleiman. Die Armee von Suleiman habe hervorragende Leistungen in den Konflikten zwischen dem Libanon und Israel vor zwei Jahren sowie beim Schlag gegen die bewaffneten Fatah-Kämpfer im vergangenen Jahr gebracht. Bei politischen Konflikten im Libanon habe die Armee stets eine neutrale Stellung bezogen. Daraufhin wurde Michel Suleiman von beiden Seiten akzeptiert.

Die Vermittler in der Libanon-Krise haben sich geändert. Vor Ende vergangenen Jahres spielten die USA und Frankreich, die die libanesische Regierung und die Mehrheitsparteien unterstützten, diese Rolle. Der französische Außenminister Bernard Kouchner und der stellvertretende US-Außenminister für Nahost-Angelegenheiten, David Welch, hatten den Libanon mehrmals besucht. Doch die Vermittlungen der beiden Länder führten zu keinem substanziellen Fortschritt. Angesichts dessen übernahm die Arabische Liga diese Verantwortung. Auf der Konferenz der Außenminister der Länder der Arabischen Liga am 5. Januar wurde eine Resolution zur Lösung der Krise im Libanon verabschiedet. Darin forderte die Arabische Liga alle Seiten dazu auf, gemäß der Verfassung Suleiman zum Präsidenten zu wählen und eine nationale Koalitionsregierung zu bilden. Im Anschluss daran solle ein neues Wahlgesetz ausgearbeitet werden. Diese Resolution wurde von Syrien, den USA, Frankreich und den anderen Ländern begrüßt. Davon ausgehend haben alle Seiten die Funktion der Arabischen Liga in der Lösung der Frage anerkannt. Dies kommt der weiteren Vermittlungsarbeit der Arabischen Liga zugute.

Nachdem die Arabische Liga die Hauptrolle bei den Vermittlungen spielte, besuchte der Generalsekretär der Liga, Amr Moussa, innerhalb einer Woche zweimal Beirut. Auf seine Initiative hin trafen einander der Führer der Mehrheitsparteien, Saad al-Hariri, und der Führer der christlichen Oppositionspartei, Michel Naim Aoun. Moussa sagte, beide Seiten hätten sich auf einige Punkte, die die Präsidentschaftswahl im Libanon störten, geeinigt. Zudem hätten sie weiteren Gesprächen zu noch offenen Fragen zugestimmt.

Außerdem hat die Arabische Liga die äußere Kraft, die die Lage im Libanon unmittelbar beeinflusst, kontaktiert. Am Samstag reiste Moussa nach Damaskus, um mit dem syrischen Präsidenten, Bashar al-Assad, über die politische Krise im Libanon zu verhandeln. Im Anschluss daran sagte Moussa, das Gespräch sei positiv verlaufen.

In der derzeitigen Situation kann man eine positive Tendenz bei der Lösung der Krise erkennen. Es komme gegenwärtig darauf an, diese Tendenz fortzusetzen und Durchbrüche zu erzielen. Politische Beobachter meinen, die jetzige Lage sei im zweiten Punkt der Resolution der Arabischen Liga, und zwar in der Bildung einer nationalen Koalitionsregierung, festgefahren. Der Vorsitzende des libanesischen Parlaments, zugleich einer der Führer der Oppositionsparteien, Nabih Berri, sagte am Samstag, in der Resolution sei dieser Punkt unklar formuliert. Man hoffe auf die Verabschiedung einer weiteren Resolution mit konkreten Einzelpunkten.

Die Medien berichteten, ungeachtet der Vermittlung der Arabischen Liga hätten die Parteien im Libanon eine endgültige Entscheidung getroffen. Die libanesischen Parteien sollten vom Interesse des Landes ausgehen und unter Berücksichtigung der Heterogenität einen Konsens finden, um die politische Krise im Land so schnell wie möglich beizulegen. Nur dann könnten die Stabilität der politischen Lage und die Entwicklung der Wirtschaft realisiert werden.

     mehr zum Thema Ihre Meinung

Not Found!(404)

Not Found!(404)