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Bevorstehende Europareise des pakistanischen Präsidenten
   2008-01-18 15:18:44    Seite Drucken    CRI
Der pakistanische Präsident Pervez Musharraf wird am Sonntag nach Europa reisen und Belgien, Frankreich, der Schweiz und Großbritannien einen Besuch abstatten. Auch die Teilnahme an der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos ist vorgesehen. Es handelt sich dabei um die erste Auslandsreise Musharrafs seit seiner Niederlegung des Amtes als pakistanischer Militärchef und seiner Fortsetzung der Führung der Amtsgeschäfte als Präsident des Landes. Medienberichten zufolge zielt die Europareise von Musharraf vor allem auf die Stärkung der bilateralen Beziehungen mit den jeweiligen Ländern ab. Zudem wolle der pakistanische Präsident um mehr Vertrauen und Unterstützung der europäischen Staaten werben.

Ein Schwerpunkt von Musharrafs Europareise ist, bezogen auf die Förderung der bilateralen Beziehungen, sicherlich der Ausbau der Kooperation im Bereich Wirtschaft und Handel, schließlich ist die EU der größte Handelspartner Pakistans. So betrug das bilaterale Handelsvolumen im vergangenen Jahr neun Milliarden US-Dollar. Zudem ist die EU der größte Investor in Pakistan. Während seiner Reise will sich Musharraf daher auch mit führenden Vertretern aus Industrie und Handel treffen, um die Handelsbeziehungen auszubauen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Europareise des pakistanischen Präsidenten ist zudem sicher die Terrorbekämpfung sowie die Situation in Afghanistan, einem Nachbarland Pakistans. Diese geografische Lage führte dazu, dass Pakistan nach den Ereignissen vom 11. September 2001 sehr deutlich in die Vorhaben der Terrorbekämpfung miteinbezogen wurde. Derzeit ist die Sicherheitslage in Afghanistan sehr unsicher, es kommt häufig zu gewalttätigen Überfällen und blutigen Anschlägen. So wurde beispielsweise am Montag das einzige Fünf-Sterne-Hotel in Kabul von bewaffneten Taliban-Kämpfern angegriffen. Sieben Menschen kamen dabei ums Leben, weitere sechs wurden verletzt. Während des Angriffs hielten sich gerade der norwegische Außenminister Jonas Gahr Stoere und ein Vertreter der afghanischen Regierung zu Gesprächen in dem Gebäude auf. Es war überdies der schwerste direkte Angriff auf Ausländer seit dem Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan 2001. Viele westliche Länder bezweifeln mittlerweile den Einsatz Pakistans bei der Terrorbekämpfung. Musharraf wird daher diese Reise sicher dazu nutzen, Europa von den Bemühungen Pakistans in diesem Bereich zu überzeugen.

Ein weiteres Ziel Musharrafs dürfte sein, das Ansehen Pakistans zu erhöhen und das Vertrauen der westlichen Länder gegenüber Pakistan wiederzugewinnen. Seit Anfang vergangenen Jahres weckten eine Reihe von Ereignissen die Aufmerksamkeit der internationalen Staatengemeinschaft. Der Konflikt zwischen Musharraf und dem ehemaligen Obersten Richter des Landes, Chaudhary Shujaat Hussain, die Vorfälle in der Roten Moschee in Islamabad, die Ausrufung des Notstands sowie die Ermordung der ehemaligen Premierministerin Benazir Bhutto verschlechterten das internationale Ansehen des Landes sehr. Die westlichen Länder verfolgen daher mit großem Interesse den Prozess der Demokratie in Pakistan. Zudem hat die Gemeinschaft der Commonwealth-Staaten Pakistan die Mitgliedschaft bis auf weiteres entzogen. Präsident Musharraf verfolgt somit die dringliche Aufgabe, das Ansehen seines Landes bei den europäischen Ländern wieder positiver zu gestalten.

Außerdem stehen die pakistanischen Parlamentswahlen vor der Tür. Die Wahlen wurden aufgrund der unstabilen Sicherheitslage von Januar auf den 18. Februar verschoben. Das Abhalten von gerechten Wahlen wird in diesem Zusammenhang von den westlichen Ländern ausgiebig verfolgt. So beabsichtigt beispielsweise die EU, Wahlbeobachter nach Pakistan zu entsenden, um die Durchführung der Wahlen zu beobachten. Musharraf betonte seinerseits bereits im Vorfeld seiner Reise mehrmals, freie, gerechte und transparente Wahlen zu garantieren, und begrüßte das Vorhandensein von internationalen Beobachtern vor Ort. Der pakistanische Präsident wird sich daher auch vermutlich während seines Aufenthaltes in Europa darum bemühen, seine Gesprächspartner von den ordnungsgemäßen Vorbereitungen und dem gerechten Durchführen der Parlamentswahlen zu überzeugen.

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